Künstliche Intelligenz und automatisierte Entscheidungen in der öffentlichen Verwaltung

Der Einsatzbereich von Künstlicher Intelligenz (KI) umfasst neben der Privatwirtschaft immer häufiger auch die öffentliche Verwaltung. In der Schweiz soll der Bundesrat prüfen, wie die Effizienz in der Bundesverwaltung mithilfe von Prozessautomatisierung und KI optimiert werden kann. Ausgehend von der Prämisse, dass KI in Zukunft in der schweizerischen öffentlichen Verwaltung eine Rolle spielen…

Le point sur le droit des poursuites et des faillites / Ent­wicklungen im Schuld­betreibungs- und Konkurs­recht

Depuis quelque temps, la poste offre le «courrier A-plus». Ce service confirme à l’expéditeur que l’envoi a bien été mis dans la boîte à lettres du destinataire. En revanche, contrairement au courrier recommandé, il n’y a pas de confirmation que l’envoi est effectivement parvenu au destinataire. Et il n’est évidemment pas non plus attesté à qui l’envoi a été remis et à quelle heure, ainsi que c…

Entscheidungen

St. Gallen, Kantonsgericht, Einzelrichter im Familienrecht (FE.2018.11-EZE2) 25.10.2018

Art. 235 Abs. 3 ZPO. Rechtzeitigkeit einer Protokollberichtigungsbeschwerde. Wird das Gesuch nicht rechtzeitig gestellt, wie es von der Partei nach Treu und Glauben erwartet werden kann, gilt der Anspruch auf einen förmlichen Entscheid über das Protokollberichtigungsbegehren als verwirkt.

Solothurn, Obergericht, Strafkammer (STBER.2018.15) 13.9.2018

Art. 131 Abs. 3, Art. 147 Abs. 1 und Art. 244 f. StPO. Bei der Hausdurchsuchung handelt es sich nicht um eine Beweiserhebung im Sinne von Art. 147 Abs. 1 StPO, an denen die Parteien Teilnahmerechte haben. Die Hausdurchsuchung stellt damit auch keine Beweiserhebung im Sinne von Art. 131 Abs. 3 StPO dar, die erst nach der Bestellung der notwendigen Verteidigung durchgeführt werden dürfte. Art. 47 StGB…

Wissensmanagement in Anwaltskanzleien: kritische Analyse und Ausblick

Noch vor zehn Jahren war Wissensmanagement im Schweizer Rechtsdienstleistungsmarkt ein exotischer Begriff. Gerade mal zwei Kanzleien beschäftigten Anwälte mit ausschliesslichem Fokus auf Wissensmanagement. Heute haben zwar die meisten Kanzleien dessen Bedeutung erkannt und unternehmen Anstrengungen in diesem Bereich; das enorme Potenzial wird aber bei Weitem nicht ausgeschöpft. Da sich die…

Verzugszinsen bei «zahlbar innert 30 Tagen»

Rechnungen mit der Erklärung «zahlbar innert 30 Tagen» sind weitverbreitet. Die Frage, ab wann der Schuldner nun effektiv in Verzug geraten ist und damit Verzugszinsen zuzusprechen sind, kann selbst dem geübten Referenten am Gericht Mühe bereiten. Der vorliegende Aufsatz setzt sich zunächst mit der rechtlichen Würdigung der Erklärung auseinander, um danach die Frage der Auswirkung von weiteren…
Dr. iur. Meinrad Vetter LL.M., Olivier Buff M.A. HSG
SJZ-RSJ 5/2019 | S. 150

Vorschau SJZ 16-17/2019

Flexible Pensionierung – arbeits- und vorsorgerechtliche Aspekte

Christoph Plüss/Anna-Laura H. Wickström

Entwicklungen im Strafprozessrecht / Le point sur le droit de la procédure pénale

Sarah Summers/Elena Biaggini

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht / Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Mathis Berger

SJZ Cover

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