Sozialversicherungsrecht

Urteil 8C_837/2018 vom 15. Mai 2019

Das Bildmaterial, das im Rahmen einer rechtswidrig angeordneten IV-Observation in einem von aussen einsehbaren Fitnesscenter mittels Zoom gewonnen wird, ist verwertbar.

Flexible Pensionierung – arbeits- und vorsorgerechtliche Aspekte

Immer mehr Arbeitnehmer möchten vor dem ordentlichen Pensionierungsalter kürzertreten. Der Anstoss zu einer vorzeitigen Pensionierung kann aber auch vom Arbeitgeber ausgehen, vor allem im Zusammenhang mit Restrukturierungs- und Stellenabbaumassnahmen. Andere Arbeitnehmer bleiben dafür noch länger im Erwerbsleben. So attraktiv ein schrittweiser Übergang in den Ruhestand ist, so anspruchsvoll ist…

Urteil 8C_85/2019 vom 19.6.2019

Art. 55 Abs. 1 AVIG. Ergreift ein Arbeitnehmer trotz erheblicher Lohnausstände keine rechtlichen Schritte, um seine Lohnforderung durchzusetzen, verletzt er seine Schadenminderungspflicht und hat keinen Anspruch auf Insolvenzentschädigung.

Urteil 8C_878/2018 vom 21.8.2019

Art. 17 und Art. 29 ATSG. Der Rentenbezug eines Unfallversicherten wird auch im Fall einer erneuten Anmeldung wegen eines erwerblichen Revisionsgrundes frühestens auf den Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs festgelegt.

Entwicklungen im Sozial​versicherungs​recht / Le point sur le droit des assurances sociales

Seit 1. Januar 2003 steht das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Kraft. Bisher ist es kaum revidiert worden, was sich in jüngster Zeit allerdings verändert hat.

Luzern, Kantonsgericht, 3. Abteilung, 5.8.2015

Art. 4 Abs. 1 AHVG; Art. 10 Abs. 1 AHVG. Ein Künstler, der mit seiner Tätigkeit seit Jahren keine Gewinne und kaum Erträge, sondern nur Verluste erwirtschaftet hat, ist beitragsrechtlich als Nichterwerbs­tätiger zu qualifizieren.

Jura, Tribunal cantonal, 6.4.2017, AI 24/2017

Art. 55 Abs. 3 VwVG; Art. 97 AHVG; Art. 66 IVG. Gutheissung des Gesuchs um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung mit der Begründung, dass einerseits die Erfolgsaussichten der Beschwerde real erscheinen und andererseits der allfällige Anspruch auf Rück­erstattung der Leistungen der Beschwerdegegnerin (IV-Stelle) im Falle der Beschwerdeabweisung nicht gefährdet ist, zumal diesfalls die…

Aargau, Versicherungsgericht, 3. Kammer (VBE.2017.584) 19.12.2017

Art. 52 AHVG. Ein Gefängnisaufenthalt entbindet ein Verwaltungsratsmitglied nicht von seiner Pflicht, für eine ordnungsgemässe Bezahlung der Sozialversicherungsbeiträge besorgt zu sein.

Entwicklungen im Sozial­versicherungs­recht / Le point sur le droit des assurances sociales

Grössere Gesetzesrevisionen sind in jüngster Zeit nicht in Kraft gesetzt worden. Auf Verordnungsebene ist das Inkrafttreten von Art. 27^bis IVV praxisrelevant; damit wird die Vorgehensweise bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads von Teilerwerbstätigen in der IVV neu geordnet.

Entwicklungen im Sportrecht / Le point sur le droit du sport

Massnahmen gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen, namentlich Fussballspielen, sind sowohl in der Schweiz als auch international¹ ein Thema. Auf europäischer Ebene wurde als Reaktion auf die durch Hooligans ausgelöste Massenpanik anlässlich des Europapokalspiels im Brüsseler Heysel-Stadion mit zahlreichen Toten und Verletzten ein Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung von Zuschauergewalt (CETS 120…