From the magazine SJZ-RSJ 23/2018 | S. 552-557 The following page is 552

Entwicklungen

Entwicklungen im Sozial­versicherungs­recht / Le point sur le droit des assurances sociales

I. Gesetzgebung

Grössere Gesetzesrevisionen sind in jüngster Zeit nicht in Kraft gesetzt worden. Auf Verordnungsebene ist das Inkrafttreten von Art. 27bis IVV praxisrelevant; damit wird die Vorgehensweise bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads von Teilerwerbstätigen in der IVV neu geordnet.

Wichtige Gesetzgebungsvorlagen sind in Vorbereitung. Im Vordergrund steht eine Revision des ATSG, mit welcher eine Vielfalt von Einzelbestimmungen (etwa: Observation von Versicherten,1 Kostenfreiheit im kantonalen Gerichtsverfahren, Fristen bei Rückforderung) geschaffen bzw. geändert werden soll.2 Daneben soll auch die ATSV angepasst werden.3 In ständiger Revision befindet sich das Krankenversicherungsgesetz; hier geht es um eine mögliche einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS-Vorlage).4 Daneben sollen Qualität und Wirtschaftlichkeit gestärkt werden.5 In der AHV wird eine (voraussichtlich) grundlegende Revision vorbereitet.6

II. Rechtsprechung

1. AHV

In der AHV ist…

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