Sozialversicherungsrecht

Änderung der IV-Verordnung angestrebt

Der Invaliditätsgrad (IV-Grad) bestimmt die Höhe einer IV-­Rente und wird aus dem Vergleich des Einkommens, welches eine Person vor der Invalidität erzielt hat, und jenem, welches sie mit der…

Aufsicht über die Sozialversicherungen soll im Bereich der 1. und 2. Säule modernisiert werden

Um die Aufsicht über die Sozialversicherungen im Bereich der 1. und 2. Säule modernisieren zu können, müssen mehrere Verordnungen angepasst werden. Die eröffnete Vernehmlassung zu den…

Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, Entscheid 5V 21 320 = LGVE 2022 III Nr. 2 vom 9. Mai 2022

Art. 25 Abs. 5 AHVG; Art. 49^bis Abs. 2, Art. 49^ter Abs. 3 lit. a AHVV. Anspruch auf eine Kinderrente; Unterbrechung der Ausbildung: Das Absolvieren eines Sprachaufenthalts nach Erlangung der Berufsmaturität im Berufsfeld Pädagogik und vor Antritt des Bachelorstudiengangs Primarstufe entspricht dem systematischen und kontinuierlichen Ausbildungsplan für das angestrebte Berufsziel als Primarlehrerin…

Bessere Absicherung gegen Arbeitslosigkeit auch für Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung

Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sollen im Falle der Arbeitslosigkeit besser abgesichert werden. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-NR) will, dass…

Änderung des Unfallversicherungsrechts

Mit der Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) – um der vom Parlament angenommenen Motion (11.3811) «Rechtslücke in der Unfallversicherung schliessen» von Nationalrat…

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht (Teil 1) | Le point sur le droit des assurances sociales (1er Partie)

Dieser Beitrag überblickt in seinem ersten Teil die Gesetzgebung im Sozialversicherungsrecht (SJZ 2023 23&24). Im zweiten Teil bespricht der Autor die sozialversicherungsrechtliche Rechtsprechung (II) und Literatur (III). Er folgt im nächsten Heft (SJZ 2024 1).

Neues Sozialversicherungsabkommen CH-UK unterzeichnet

Bundesrat Alain Berset unterzeichnete am 9. September 2021 bei seinem Staatsbesuch in London ein Sozialversicherungsabkommen mit dem Vereinigten Königreich. Bis zum Austritt des Vereinigten…

Zur amtl. Publikation vorgesehene Leitentscheide per 14. Januar 2022 | Publication ATF prévue pour le 14 janvier 2022

Die folgenden Bundesgerichtsentscheide sind mit den nachstehend aufgeführten Erwägungen zur Publikation in der amtlichen Entscheidsammlung vorgesehen:

Anlagestiftung versus Anlagefonds

Gelegentlich werden die Anlagestiftung und der Anlagefonds bzw. die kollektive Kapitalanlage als deckungsgleich betrachtet – fälschlicherweise, wie in diesem Beitrag aufgezeigt werden soll. Nachfolgend wird die Anlagestiftung, gestützt auf ihre Entstehungsgeschichte, aus vorsorgerechtlicher und wirtschaftlicher Perspektive beleuchtet und dem Anlagefonds bzw. der kollektiven Kapitalanlage…

Bundesgericht, Urteil 9C_31/2020 vom 21. Oktober 2021

Anhang II Abschnitt A Ziff. 1/i/3/b FZA; Art. 2 Abs. 6 KVV. Der unverschuldete Verlust der Krankenversicherungsdeckung gilt als besonderer Grund, der den im FZA-Anhang erwähnten Personen ein erneutes Wahlrecht über die Versicherungspflicht in der schweizerischen Krankenversicherung zulässt.