Sozialversicherungsrecht

Bundesgericht, Urteil 8C_408/2020 vom 7. Oktober 2020

Art. 55 Abs. 1 AVIG. Fordert ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber via WhatsApp-Nachrichten wiederholt dazu auf, den ausstehenden Lohn zu bezahlen, kommt er seiner Schadenminderungspflicht nach.

Bundesgericht, Urteil 8C_541/2020 vom 21. Dezember 2020

Art. 8 Abs. 1 AVIG, Art. 13 Abs. 1 AVIG. Die Ermittlung der Beitragszeit für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist ein rechnerischer Vorgang ohne Ermessen. Eine Aufrundung der anrechenbaren Kalendertage fällt auch dann nicht in Betracht, wenn die Beitragszeit nur um den Bruchteil eines Tages nicht erreicht wird.

Urteil der 1. Kammer des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau VBE. 2020.404 vom 23. Oktober 2020

Art. 2 Abs. 3^bis und Art. 5 Abs. 2 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der vom 17. März bis zum 16. September 2020 in Kraft stehenden Fassung sowie Rz. 1041.3 i.V.m. Rz. 1065 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) über die Entschädigung bei Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus – Corona-Erwerbsersatz (KS CE) mit Stand 3. Juli 2020. Soweit das KS CE…

Bundesgericht, Urteil 9C_385/2020 vom 2. März 2021

Art. 331a, Art. 331c OR. Reicht ein Arbeitnehmer den Gesundheitsfragebogen nicht ein, darf die Pensionskasse den Abschluss eines Vertrags über die überobligatorische Vorsorge verweigern und kann sich nach dem Tod des Arbeit­nehmers gegenüber den Hinterlassenen auf die BVG-Mindestleistungen beschränken.

Die Verwendung der AHV-Nummer wird vielfältiger

Die 13-stellige AHV-Nummer wird nur einmal vergeben und bleibt ein Leben lang unverändert. Laufend weiterentwickelt wird aber deren Verwendung.

Entwicklungen im Arbeitsrecht | Le point sur le droit du travail

2020 war im Hinblick auf die Tätigkeit des Gesetzgebers im Bereich Arbeitsrecht ein äusserst «ertragreiches» Jahr. Zuallererst zu nennen ist dabei der arbeitsrechtliche Teil des Gesetzgebungspaketes, das durch die Corona-Krise in Gang gesetzt wurde. Am Anfang standen verschiedene, sich rasch ablösende Notverordnungen, die etwa die Ausweitung und Vereinfachung der Kurzarbeitsentschädigung, die…

Arbeitgeberkontrollen zur Vermeidung von Missbräuchen bei Bezug von Kurzarbeitsentschädigungen

Mit der Corona-Pandemie wurden durch die Arbeitslosenversicherung (ALV), gemäss dem SECO, in «historischem Ausmass» Kurzarbeitsentschädigungen ausbezahlt. Durch die Auszahlung stieg auch die…

Bundesgericht, Urteil 8C_781/2020 vom 15. April 2021

Art. 119 Abs. 1 lit. b AVIV; Art. 65 Abs. 1 VO Nr. 883/2004. Hat ein ausländischer Arbeitgeber keine Betriebsstrukturen in der Schweiz, haben seine hierzulande tätigen Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung nach schweizerischem Recht.

Versicherungsgericht Aargau, 3. Kammer, VBE.2020.372 vom 26. Oktober 2020

Art. 8b Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung in der vom 26. März bis 31. Mai 2020 in Kraft gestandenen Fassung i.V.m. Art. 36 Abs. 1 AVIG und Art. 58 Abs. 1–4 AVIV sowie Weisungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) 2020/06 vom 9. April 2020, 2020/08 vom 1. Juni 2020 und 2020/10 vom 22. Juli 2020; Art. 3 und Art. 4 FZA i.V.m. Art. 7, Art. 13, Art. 28 und Art. 33 des Anhangs I des FZA. Eine…

Sozialversicherungsabkommen Schweiz–UK: Sicherstellung der Koordinierung der Sozial­versicherungen nach Brexit

Bis zum Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der EU am 1. Januar 2021 wurden die Sozialversicherungssysteme der Schweiz und des UK über das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und…