Sozialversicherungsrecht

Die OAK BV lancierte Monitoring: Finanzielle Lage der beruflichen Vorsorge

Durch die Covid-19-Pandemie wurde auch eine Abklärung zur finanziellen Lage der beruflichen Vorsor­geeinrichtungen nötig. Die Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK BV) lancierte aus diesem…

Zur amtl. Publikation vorgesehene Leitentscheide per 2. November 2021 | Publication ATF prévue pour le 2 novembre 2021

Die folgenden Bundesgerichtsentscheide sind mit den nachstehend aufgeführten Erwägungen zur Publikation in der amtlichen Entscheidsammlung vorgesehen:

Zur amtl. Publikation vorgesehene Leitentscheide per 1. Dezember 2021 / Publication ATF prévue pour le 1er décembre 2021

Die folgenden Bundesgerichtsentscheide sind mit den nachstehend aufgeführten Erwägungen zur Publikation in der amtlichen Entscheidsammlung vorgesehen:

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht | Le point sur le droit des assurances sociales

Wie in anderen Rechtsgebieten schreitet auch im Sozialversicherungsrecht die Rechtsetzung stetig voran. Dabei zeigen die parlamentarischen Beratungen in wohl vermehrtem Masse, dass Kompromisse weniger gefunden werden als zuvor und dass damit die weitere Entwicklung im Sozialversicherungsrecht eher verlangsamt wird. Im Folgenden wird auf einige zentrale Projekte hingewiesen.

Zur amtl. Publikation vorgesehene Leitentscheide per 15. Dezember 2021 / Publication ATF prévue pour le 15 décembre 2021

Die folgenden Bundesgerichtsentscheide sind mit den nachstehend aufgeführten Erwägungen zur Publikation in der amtlichen Entscheidsammlung vorgesehen:

Urteil 9C_522/2019 vom 30.10.2019

Art. 21 Abs. 1 IVG. Die Führung des eigenen Haushalts stellt grundsätzlich einen Aufgabenbereich im Sinne des Hilfsmittelrechts dar.

Urteil 8C_540/2019 vom 12.11.2019

Art. 29 Abs. 1 BV. Es ist überspitzt formalistisch, wenn ein Gericht mangels rechtsgültiger Vollmacht nicht auf eine Beschwerde eintritt, obschon es darüber informiert ist, dass die Einholung der Vollmacht wegen Krankheit nicht möglich war.

Urteil 8C_473/2019 vom 11.11.2019

Art. 6 Abs. 1 UVG. Ein adäquater Kausalzusammenhang zwischen einem Unfall und psychischen Beschwerden ist nur dann zu bejahen, wenn bestimmte Kriterien besonders ausgeprägt oder gehäuft erfüllt sind.

Urteil 8C_503/2019 vom 19.12.2019

Art. 65 Abs. 5 BGG. Es geht nicht an, dass ein kantonales Gericht die IV-Rechtsprechung zur Einholung von Gerichtsgutachten wiederholt missachtet, wie dies St. Gallen tut. Die vom Kanton zu tragenden Gerichtskosten können höher angesetzt werden.

Urteil 8C_433/2019 vom 20.12.2019

Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG. Einem Minderheitsaktionär kann nicht allein aufgrund seines Aktienbesitzes der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung abgesprochen werden. Seine Stellung ist mit jener eines Gesellschafters nicht zu vergleichen.