Sozialversicherungsrecht

Entwicklungen im Familienrecht / Le point sur le droit de la famille

David Rüetschi, Zur Dynamisierung der Gesetzgebung im 21. Jahrhundert: Gedanken zur «Gesetzgebungsbaustelle» Familienrecht, in: Das Zivilrecht und seine Durchsetzung: Festschrift für Professor Thomas Sutter-Somm, Zürich/Basel/Genf 2016, 881 ff.; Christiana Fountoulakis/Jean-Damien Meyer, Le droit de la famille, entre modernité et tradition, Plädoyer 2016 39 ff.; Andrea Büchler, The right to respect for private and family life, the case law of the European Court of Human Rights on parenthood and family forms, in: Family forms and parenthood, Cambridge 2016, 29 ff.

Entwicklungen im Versicherungs- und Haftpflichtrecht / Le point sur le droit des assurances privées et de la responsabilité civile

Im Haftpflichtrecht gibt es im Jahr 2016 über keine neuen Gesetze oder Gesetzesvorhaben zu berichten. Hängig ist die Revision des Verjährungsrechts (Verlängerung Verjährungsfristen). Am 29. November 2013 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft verabschiedet¹. Die parlamentarische Beratung ist noch immer nicht abgeschlossen.

Soziale Sicherheit

Seit der zweiten Auflage der «Sozialen Sicherheit» 2007 ist fast eine Dekade ins Land gegangen, was im dynamischen Umfeld der Sozialversicherungen einer halben Ewigkeit gleichkommt. Umso erfreulicher ist es, dass dieses unverzichtbare Standardwerk des Sozialversicherungsrechts nun in der vollständig überarbeiteten, 3. Auflage erschienen ist. Das nach wie vor blau eingebundene Werk präsentiert…

Entwicklungen im Datenschutz​recht / Le point sur le droit de la protection des données

Am 12. Dezember 2016 hat der Bundesrat einen Vorentwurf zur Totalrevision des DSG (VE-DSG) in die Vernehmlassung gegeben¹. Die Vernehmlassungsfrist ist am 4. April 2017 abgelaufen. Der Vorentwurf stellt insbesondere auf die europäischen Reformen ab, wobei keine klare Linie bei der Berücksichtigung dieser Reformwerke erkennbar ist. DSGVO², Richtlinie³ und Konvention SEV 108⁴ haben unterschiedliche…

Entwicklungen im Sozial­versicherungs­recht / Le point sur le droit des assurances sociales

Das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) steht seit 1. Januar 2003 in Kraft. Bislang sind nur einige eher nebensächliche Gesetzesrevisionen vorgenommen worden. Nun stehen allerdings weiterreichende Revisionen an. Im Zusammenhang mit der Vorlage «Invalidenversicherung. BG (Weiterentwicklung der IV)» werden Anpassungen im ATSG vorgeschlagen.¹ So soll die…

Luzern, Kantonsgericht, 3. Abteilung (LGVE 2017 III Nr. 3), 24.3.2017

Art. 5 Abs. 2 AHVG; Art. 17, 17a, 17b DBG; Art. 7 lit. c^bis AHVV. Der geldwerte Vorteil einer Mitarbeiteraktie ist als massgebender Lohn sozialversicherungspflichtig. Ein geldwerter Vorteil liegt bereits dann vor, wenn Mitarbeiter neue Aktien zu Vorzugsbedingungen erwerben können. Der Wert dieses Vorteils – der als massgebender Lohn sozialversicherungspflichtig ist – richtet…

Entwicklungen im Sportrecht / Le point sur le droit du sport

Das Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport (IBSG) wird totalrevidiert. Dem hat der Nationalrat im März und sodann auch der Ständerat zugestimmt¹. Die Revision aktualisiert die gesetzlichen Grundlagen für die Informationssysteme im Bereich Sport. Bereits bei Inkrafttreten des IBSG (1.10.2012) hatte der Bundesrat das Eidgenössische Departement für Verteidigung und…

ATSG-Kommentar

Was tun, wenn der Unfallversicherer einen Leistungsanspruch verneint, da «der gesetzliche Unfallbegriff nicht erfüllt» sei? Was, wenn der Taggeldversicherer der zu 100 % arbeitsunfähig geschriebenen Person mitteilt, die Leistungen würden innert vier Monaten eingestellt, und die Invalidenversicherung überdies nur einen Invaliditätsgrad von 35 % annimmt? Was, wenn Leistungen als «unrechtmässig…

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht / Le point sur le droit des assurances sociales

In jüngerer Zeit ist das Sozialversicherungsrecht weit mehr durch die Rechtsprechung (insbesondere des Bundesgerichts) geprägt worden als durch Entwicklungen in der Rechtsetzung. Deshalb wird im Beitrag schwergewichtig die Rechtsprechung thematisiert.¹

Home Office – arbeits-, sozialversicherungs- und steuerrechtliche Aspekte

Immer mehr Unternehmen bieten ihren Mitarbeitenden die Möglichkeit, von zu Hause aus zu arbeiten. Die Autoren erörtern zahlreiche Aspekte rund um das Home Office und grenzen dieses vom Auftrag und vom Werkvertrag ab. Neben Fragen der Entschädigung von Arbeitsgeräten und Arbeitsraum, des Datenschutzes und der Arbeitssicherheit stellen sich auch sozialversicherungsrechtliche Fragen, namentlich beim…