Aller au contenu principal

From the magazine SJZ-RSJ 22/2022 | p. 1077-1089 The following page is 1077

Das Verbot des Überraschungsentscheids im schweizerischen Prozessrecht

Versuch einer rechtsgebietsübergreifenden dogmatischen Konturierung

Ein Überraschungsentscheid liegt vor, wenn das Gericht seinen Entscheid auf eine Sachverhaltsfeststellung stützt oder mit einer Rechtsnorm begründet, die im bisherigen Verfahren nicht herangezogen wurde, auf die sich die Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten. Dieser Beitrag verortet den Überraschungsentscheid in der schweizerischen Prozessrechtsdogmatik und behandelt rechtsgebietsübergreifend typische Problemkonstellationen. Dabei zeigt sich, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör einen effektiven Schutz bietet und insofern ein verfassungsrechtliches Verbot von Überraschungsentscheiden verankert.

Il y a une décision inattendue lorsque le tribunal fonde sa décision sur une constatation de fait ou sur une norme juridique qui n’a pas été utilisée jusqu’ici dans la procédure, à laquelle les parties ne se sont pas référées et dont elles ne pouvaient pas prévoir l’importance dans le cas concret. La présente contribution…

[…]