Vertragsrecht

Le point sur la partie spéciale du droit des obligations | Entwicklungen im Obligationen­recht, Besonderer Teil

Comme la précédente¹, la présente chronique porte sur les nouveautés en droit des contrats entre mars 2021 et mars 2022. Elle ne comprend pas celles des contrats de travail, d’assurance et de bail qui font l’objet d’autres chroniques. Les développements qui suivent abordent successivement les révisions en cours et les projets législatifs (I.), la jurisprudence fédérale (II.) et un aperçu des…

Entwicklungen im Mietrecht | Le point sur le droit du bail

Der Mieter focht den Anfangsmietzins unter Berufung auf die Erzielung einer übersetzten Nettorendite als rechtsmissbräuchlich an.¹ Die Vermieterin hatte zuvor den Mietzins mit der Begründung der Anpassung an die orts- und quartierüblichen Verhältnisse erhöht. Im Rechtsbegehren unterliess es der Kläger, die Festsetzung des Mietzinses auf einen bestimmten Betrag zu beantragen. Das…

Im Miet- und Pachtwesen gab es im zweiten Halbjahr 2021 weniger Schlichtungsverfahren

Von Juli bis Dezember 2021 sind 11 057 neue Schlichtungsverfahren im Miet- und Pachtwesen eingeleitet worden – der tiefste Wert seit 2011. Dies ist ein Rückgang von 8,5% im Vergleich zum Vorsemester…

ZGB OR

Seit der Inkraftsetzung des Zivilgesetzbuchs (1912) erscheinen alle zwei Jahre jeweils zum Semesterbeginn im Herbst die bewährten Textausgaben von «Gauch/Stöckli» zum ZGB und OR. Im September 2022 sind diese in der 54. Auflage erschienen. Diese besteht je aus einem separaten Teilband zum Zivilgesetzbuch (blauer Einband) und zum Obligationenrecht (gelber Einband) sowie aus einem Gesamtband ZGB/OR …

Zur amtl. Publikation vorgesehene Leitentscheide per 12. Dezember 2022 | Publication ATF prévue pour le 12 décembre 2022

Die folgenden Bundesgerichtsentscheide sind mit den nachstehend aufgeführten Erwägungen zur Publikation in der amtlichen Entscheidsammlung vorgesehen:

Comment déterminer la connaissance d’une personne morale?

Das Privatrecht enthält eine Vielzahl von Normen, deren Rechtsfolge jeweils vom Wissen des Normadressaten abhängig gemacht wird. Handelt es sich beim Norm­adressaten um eine juristische Person, stellt sich die Frage, wie deren Wissen zu ermitteln ist. Im vorliegenden Beitrag wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen einer juristischen Person das Wissen ihrer Organe, vertretungsbefugter…

Le point sur la partie spéciale du droit des obligations | Entwicklungen im Obligationenrecht, Besonderer Teil

Comme la précédente¹, la présente chronique a pour objet les nouveautés en droit des contrats entre mars 2020 et mars 2021. Elle n’aborde pas celles des contrats de bail, de travail et d’assurance qui font l’objet d’autres chroniques. Les développements qui suivent traitent successivement les révisions et les projets législatifs (I.), la jurisprudence (II.) et un aperçu des contributions…

Entwicklungen im Mietrecht | Le point sur le droit du bail

Die direkte Vollstreckung wird bei Gutheissung eines Ausweisungsgesuches von den Gerichten gewährt, jedoch oftmals nur zeitlich befristet. Im Entscheid LF190 079 vom 12. Februar 2020¹ setzte sich das Obergericht des Kantons Zürich mit der Frage der Zulässigkeit einer solchen Befristung auseinander.

Das Schweizer Mietrecht: Aktueller Stand und Handlungsbedarf

Beim Mietrecht handelt es sich um ein Rechtsgebiet, welches das Schweizer Staatswesen beschäftigt, da jeder in der Schweiz lebende Mensch mit diesem einmal in Berührung kommen wird. In Art. 109 der…

Streitpunkte beim Optionsvertrag

Im Optionsvertrag räumt die eine Partei der anderen ein Optionsrecht ein, das diese berechtigt, einseitig mittels Ausübungserklärung einen vorbestimmten Vertrag herbeizuführen. Solche Verträge sind in verschiedenen Bereichen verbreitet. Aus schuldrechtlicher Sicht können sie diverse Fragen aufwerfen, die als noch ungeklärt erscheinen. In diesem Beitrag wird eine Reihe solcher Fragen…