Vertragsrecht

Englisch als Vertragssprache

Witnesseth – um Begriffe wie diesen, die ab und zu auch in schweizerischen Verträgen auftauchen, dreht sich das vorliegende Buch. Verfasst wurde es von zwei Deutschen, der eine englischer Barrister und Schiedsrichter, der andere während vieler Jahre Professor in Oxford. Das Buch will keine Anleitung zum Entwerfen englischsprachiger Verträge sein, sondern bezweckt, deutschsprachigen Juristen die…

Urteil 4A_339/2018 vom 29. Januar 2019

Art. 257a OR, Art. 257b OR. Ein Mieter, der sich nicht nach der Höhe der zu erwartenden Nebenkosten erkundigt hat und Nachzahlungen leisten muss, kann dem Vermieter nicht mangelnde Aufklärung vorwerfen.

Le point sur la partie générale du droit des obligations / ­ Entwicklungen im Obligationenrecht, Allgemeiner Teil

Comme pour la précédente chronique,¹ nous relevons ici les nouveautés essentielles intervenues en partie générale du droit des obligations de février 2018 à février 2019, à l’exclusion de la responsabilité civile qui fait l’objet d’une chronique spécifique.²

Urteil 4A_393/2018 vom 20.2.2019

Art. 261 OR. Beim Verkauf einer Mietsache geht das Mietverhältnis auch dann auf den Erwerber über, wenn der Mietantritt noch nicht erfolgt ist.

Le point sur la partie spéciale du droit des obligations / Entwicklungen im Obligationenrecht, Besonderer Teil

Comme l’année passée¹, la présente chronique fait le point sur les développements en droit des contrats entre mars 2018 et mars 2019². Cette chronique ne concerne pas les nouveautés en droit des contrats de travail, d’assurance et de bail, présentées séparément. Elle a pour objet les révisions et les projets législatifs (I.), la jurisprudence (II.) et les nouveautés doctrinales (III.).

Entwicklungen im Mietrecht / Le point sur le droit du bail

Im Entscheid 4A_359/2017 vom 16. Mai 2018 äussert sich das Bundesgericht zur Abgrenzung der sachlichen Zuständigkeit von Handelsgericht und Mietgericht.

Urteil 4A_25/2019 vom 15.4.2019

Art. 2 ZGB. Wer eine Kündigung mit dem Einwand anficht, die handelnde Person verfüge über keine Vollmacht, gleichzeitig aber um deren Vertretungsmacht weiss, handelt rechtsmissbräuchlich.

Vertragsstreitigkeiten: Grundsätze der Streiterledigung

Der Begriff der Vertragsstreitigkeit wird hier in einem weiten Sinne verstanden. Gemeint ist damit nicht nur eine Streitigkeit über den Vertragsinhalt, sondern überhaupt jede Streitigkeit zwischen Vertragsparteien, soweit sie den Vertragsgegenstand betrifft. Nach welchen Grundsätzen so verstandene Vertragsstreitigkeiten zu entscheiden sind, ist teilweise umstritten, freilich mehr in theoretischer…

Der Arbeit­nehmer als Verwaltungs­rat einer Konzern­gesellschaft

In der Praxis werden häufig Arbeitnehmer einer Konzernge­sellschaft in Leitungsgremien anderer Konzerngesellschaften ­gewählt. Da das schweizerische Recht kein kodifiziertes Konzernarbeitsrecht kennt und der Konzern mangels Rechts­persönlichkeit nicht Arbeitgeber sein kann, gewinnt die ­Qua­lifikation des Rechtsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer-Verwaltungsrat und der weisungsbefugten…

Entwicklungen im Sportrecht / Le point sur le droit du sport

Im Vorfeld der Abstimmung zur Revision des Geld- und Glückspielrechts wurde in den Räten die Regulierung von Online-Spielen heftig diskutiert. Der Entwurf sichert den Schweizer Spielbanken auch für Online-Spiele ein Monopol (vgl. Art. 9 des Entwurfes zum Geldspielgesetz). Ausländische Anbieter sind hingegen vom Schweizer Markt ausgeschlossen (Art. 84 des Entwurfes zum Geldspielge­setz)¹,…