Die Ausnahme vom Dispositionsgrundsatz im Zivilprozess
Wo Interessen Dritter und der Öffentlichkeit tangiert werden
Im Zivilprozess gilt grundsätzlich die Dispositionsmaxime. Die Ausnahme dazu, der Offizialgrundsatz, kommt nur ausnahmsweise zur Anwendung. Der vorliegende Beitrag beleuchtet diesen zivilprozessualen Ausnahmefall, indem er insbesondere darlegt, was er für das Zivilverfahren bedeutet und wann und wie er beachtet werden muss. Besondere Bedeutung erlangt in diesem Kontext das Interesse Dritter sowie der Öffentlichkeit. Diese Interessen sind im Einzelfall zu identifizieren und bei der Entscheidfindung mitzuberücksichtigen. Direkt betroffenen Dritten kommt prinzipiell die Stellung von streitgenössischen Nebenintervenienten zu.
En procédure civile, la maxime de disposition s’applique en principe. L’exception à cette règle, la maxime d’office, ne s’applique qu’exceptionnellement. La présente contribution met en lumière ce cas d’exception en matière de procédure civile, en expliquant notamment ce qu’il signifie pour la procédure civile, quand et comment il doit être respecté. Dans ce…
