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From the magazine SJZ-RSJ 23/2016 | p. 537-545 The following page is 537

Das andere Gericht ist zuständig – oder doch nicht

Der Autor analysiert die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu negativen Kompetenzkonflikten und stellt diese Handhabung der in der Lehre vorgeschlagenen Lösung gegenüber. Er beleuchtet beide Wege kritisch und präsentiert eine Kombination der Vorgehensweisen. Gegen negative Unzuständigkeitsentscheide seien Rechtsmittel zu ergreifen, um bereits das Entstehen negativer Kompetenzkonflikte zu vermeiden. Eine weitere Vorgehensweise sieht der Autor in der Anhebung einer parallelen Klage noch während des Rechtsmittelverfahrens am zweiten gegebenenfalls zuständigen Gericht. Diese Klage wird materiell so lange nicht behandelt, als die Unzuständigkeit des ersten angerufenen Gerichts nicht feststeht. Bei Dringlichkeit stellt sich die Frage weiter gehender Befugnisse des zweiten angerufenen Gerichts. Zi.

L’auteur analyse la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière de conflits de compétence négatifs et la compare au traitement qui en est fait en doctrine. Il apprécie les deux possibilités…

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