Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Obergericht Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurs­kommission, Entscheid KBE.2021.23 vom 28. September 2021

Art. 17, Art. 250 Abs. 1 SchKG. Die Abweisung der Forderungseingabe des Gläubigers durch das Konkursamt im Umfang des zur Vermeidung der Verfahrenseinstellung mangels Aktiven geleisteten Kostenvorschusses ist nicht mit Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG, sondern mit Kollokationsklage gemäss Art. 250 Abs. 1 SchKG anzufechten.

Obergericht Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, Entscheid KBE.2021.21 vom 26. August 2021

Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG. Als Verfahren zur Beseitigung des Rechtsvorschlages i.S.v. Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG gelten die Anerkennungsklage (Art. 79 SchKG) sowie das Rechtsöffnungsverfahren (Art. 80–84 SchKG). Eine Anerkennungsklage liegt nur dann vor, wenn der Gläubiger auch ein Begehren um Beseitigung des Rechtsvorschlages gestellt hat. Von diesem Grundsatz ist nur dann eine Ausnahme zu…

Le point sur le droit des poursuites et des faillites | Entwicklungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Au mois de mars de cette année, l’Assemblée fédérale a abrogé l’art. 43 ch. 1 et ch. 1^bis LP¹. Selon les dispositions abrogées, la poursuite pour des créances de droit public dues à un créancier de droit public doit se dérouler par voie de saisie, alors même que le débiteur est soumis à la poursuite par voie de faillite (il est inscrit au registre du commerce en l’une des qualités…

Bundesgericht, Urteil 5A_232/2021 vom 9. Mai 2022

Art. 91 Abs. 4 SchKG. Ein bevollmächtigter Anwalt ist verpflichtet, den Behörden über den Umfang eines vom Schuldner geleisteten Kostenvorschusses Auskunft zu geben. Er muss aber keine Auskunft geben, ob sein Honorar allenfalls über Dritte beglichen wurde.

Kantonsgericht St. Gallen, Kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, Entscheid AB.2020.54-AS vom 10. März 2021

Art. 8a SchKG. Die in Art. 8a Abs. 3 SchKG aufgezählten Gründe für eine Einschränkung des Einsichtsrechts sind abschliessender Natur. Art. 8a Abs. 1 und 2 SchKG regeln die Auskunftsberechtigung an sich. Erforderlich für die Einsicht ist das Glaubhaftmachen eines Interesses. Die Interessenabwägung hat für die generelle Nichtbekanntgabe einer Betreibung, insbesondere nach Art. 8 Abs. 3 SchKG,…

Mitwirkungspflichten bei der Konkursmassenfeststellung (Teil 1)

Mitwirkungspflichten bei der Konkursmassenfeststellung gibt es viele. Sie kommen im Konkursfall aber nicht nur dem Gemeinschuldner zu, sondern diversen Personen. Zentrale Fragen sind dabei jedoch bis heute unbeantwortet geblieben. Vorliegender Beitrag will Licht in die diesbezüglich unerforschten Ecken des Konkursrechts bringen. Im vorliegenden Teil 1 dieses Beitrags werden die jeweiligen…

Mitwirkungspflichten bei der Konkursmassenfeststellung (Teil 2)

Wie in Teil 1 dieses Beitrags aufgezeigt, kommen von den diversen Mitwirkungsverpflichtungen bei der Konkursmassenfeststellung viele dem Gemeinschuldner und diesem unmittelbar zurechenbaren Personen zu. Nichtsdestoweniger können jedoch auch andere Personen von derartigen Mitwirkungsverpflichtungen betroffen sein. Dessen eingedenk, bespricht der vorliegende Teil 2 dieses Beitrags die…

ZPO StPO VwVG plus Verweise

Diese ausgezeichnete Textausgabe umfasst das ganze Verfahrensrecht der Schweiz. Miteingeschlossen ist das SchKG mit Nebenerlassen. Dazu kommen das BGG und die BZP. Angereichert wird die Ausgabe durch die prozessualen Bestimmungen der EMRK und der BV sowie weiterer verfahrensrechtlich relevanter Erlasse (ganz oder auszugweise).

Weniger Konkurse trotz Corona-Krise

Die politischen Massnahmen zur Verhinderung von Konkursen in der Corona-Krise haben gewirkt: Im Jahr der grössten Wirtschaftskrise seit den Siebzigerjahren haben Firmenkonkurse und Betreibungen in…

Erfüllung und Vollstreckung von Kryptowährungsforderungen

Seit jeher und auch wieder in jüngster Vergangenheit – unter anderem aufgrund der medialen Äusserungen von Elon Musk – sind die extremen Kursschwankungen von Kryptowährungen stetiges Thema in den Medien. Die hohe Volatilität von Kryptowährungen bietet nicht nur beim Handel mit Kryptowährungen auf entsprechenden Handelsplattformen, sondern auch im gewöhnlichen Geschäftsverkehr eine…