Droit international privé

Englisch als Vertragssprache

Witnesseth – um Begriffe wie diesen, die ab und zu auch in schweizerischen Verträgen auftauchen, dreht sich das vorliegende Buch. Verfasst wurde es von zwei Deutschen, der eine englischer Barrister und Schiedsrichter, der andere während vieler Jahre Professor in Oxford. Das Buch will keine Anleitung zum Entwerfen englischsprachiger Verträge sein, sondern bezweckt, deutschsprachigen Juristen die…

Konzern­verantwortungs­initiative und Geschäfts­herren­haftung

L’article traite des conséquences juridiques de l’initiative pour des multinationales responsables. Il aborde notamment la responsabilité que prévoit cette initiative à l’encontre des sociétés mères installées en Suisse pour les violations des droits de l’homme et les infractions contre l’environnement commises par leurs filiales à l’étranger. L’auteur rejette cette initiative et montre les…

Internationales Privatrecht

Der von den Spezialisten der Universität Luzern gemeinsam mit dem Altmeister Kurt Siehr verfasste Band zum Besonderen Teil des Internationalen Privatrechts vervollständigt den im Jahr 2008 erschienenen Band zum IPR Allgemeiner Teil. Nun ist das imposante Werk fertiggestellt, zu dem man den Autoren nur gratulieren kann!

Entwicklungen in Zivilprozessrecht und Schiedsgerichtsbarkeit / Le point sur la procédure civile et l’arbitrage

Die Vorschriften über elektronische Eingaben bzw. elektronische Zustellung in Art. 130, 139 und 143 ZPO wurden durch das Bundesgesetz über die elektronische Signatur vom 18. März 2016 (ZertES)² mit Wirkung ab 1. Januar 2017³ geändert. Das Bundesgericht passte per 1. April 2017 sein Reglement über den elektronischen Rechtsverkehr mit Parteien und Vorinstanzen an das neue ZertES an.⁴

Entwicklungen im Sportrecht / Le point sur le droit du sport

Im Vorfeld der Abstimmung zur Revision des Geld- und Glückspielrechts wurde in den Räten die Regulierung von Online-Spielen heftig diskutiert. Der Entwurf sichert den Schweizer Spielbanken auch für Online-Spiele ein Monopol (vgl. Art. 9 des Entwurfes zum Geldspielgesetz). Ausländische Anbieter sind hingegen vom Schweizer Markt ausgeschlossen (Art. 84 des Entwurfes zum Geldspielge­setz)¹,…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht / Le point sur le droit international privé

Am 24.5.2017 hat der Bundesrat die Botschaft zur Revision des 11. Kapitels des IPRG (Konkurs und Nachlassvertrag) zuhanden des Parlaments verabschiedet.¹ Der Ständerat hat die Vorlage am 13.12.2017 gutgeheissen und zur weiteren Beratung an den Nationalrat überwiesen.² Die Reform bezweckt eine Erleichterung der Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und Nachlassverträge. U.a. soll die…

Einseitige Schieds­klauseln in der Schweizer Schieds­rechts­revision - Teil II

Vor dem Hintergrund der zuvor skizzierten Rechtslage¹¹⁹ im In- und Ausland schlagen der Vorentwurf¹²⁰ sowie der erläuternde Bericht des Bundesamtes für Justiz verschiedene Neuregelungen im schweizerischen Schiedsrecht vor. Zentrale Anliegen sind dabei insbesondere die Nachführung der bundesgerichtlichen Rechtspraxis der vergangenen Dekaden sowie die Klärung verschiedener offener Rechtsfragen.¹²¹

Rethinking Choice of Law in Cross-Border Sales

Dieses Buch ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Man könnte die Quintessenz etwa wie folgt zusammenfassen: Die Parteien eines Kaufvertrags lassen sich zu sehr von der Intuition bestimmen, wenn sie eine Rechtswahlklausel vereinbaren. Würden sie «rationaler», «langsamer» denken, dann würden sie sich in den allermeisten Fällen auf die Anwendung des Wiener Kaufrechts (CISG) einigen. Denn dieses…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht / Le point sur le droit international privé

Die am 19. Juni 2015 verabschiedete Neuregelung des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung ist am 1. Januar 2017 in Kraft getreten.¹ Nach altem Recht unterstanden Auseinandersetzungen über ein Guthaben bei einer schweizerischen Vorsorgeeinrichtung grundsätzlich dem Heimatrecht der Ehegatten. Daher traten die einschlägigen Regeln des ZGB zum Vorsorgeausgleich trotz ihres zwingenden Charakters hinter das…

Urteil 6B_924/2016 vom 24. März 2017; keine BGE-Publikation

Comme les moyens de preuve peuvent se perdre ou être éliminés par le prévenu, l’autorité compétente a le droit de prendre les mesures conservatoires ne souffrant aucun retard déjà avant que la plainte pénale soit introduite ou que l’autorisation soit donnée (art. 303 al. 2 CPP). P.P.