Droit d'auteur

Künstliche Intelligenz und Urheberrecht

L’apparition de différents programmes informatiques basés sur l’intelligence artificielle (systèmes d’IA) a créé en très peu de temps une insécurité juridique internationale autour de l’utilisation et du développement de systèmes d’IA. La première partie de cette contribution traite des questions juridiques liées à la formation de systèmes d’IA et montre dans quelle mesure les droits de tiers…

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht | Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Das Handelsgericht Zürich entschied, dass journalistische Beiträge urheberrechtlich geschützt sind, wenn ihnen Selektions- und Anordnungsentscheidungen zugrunde liegen und sie sich nicht in der Wiedergabe von Tagesaktualitäten erschöpfen.¹ Ebenfalls zu den urheberrechtlichen Schutzvoraussetzungen, allerdings im Bereich der angewandten Kunst, hat sich das Bundesgericht geäussert. Die Anforderungen,…

Führt die Rechtsprechung zum Urheberrecht zu einer Aushöhlung des Designrechts?

Dans des arrêts récents, le Tribunal fédéral s’est penché sur les exigences relatives à une œuvre d’art protégée par le droit d’auteur dans le domaine des arts appliqués. Le présent article saisit l’occasion de cette jurisprudence pour se demander si, dans ce contexte, le dépôt de designs a encore un sens et comment les objets d’usage courant peuvent être protégés contre les imitations.

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht | Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Die Änderung eines urheberrechtlich geschützten Werks setzt die Zustimmung der Rechteinhaber voraus. Dieser Grundsatz gilt es auch beim Weglassen, Ersetzen, Hinzufügen oder Übersetzen von Passagen aus Liedtexten zu beachten.¹ Anderes gilt nur, wenn eine urheberrechtliche Schranke anwendbar ist. Im zu entscheidenden Fall lag nach dem Dafürhalten des Bezirksgerichts Zürich eine Parodie vor, da…

Schutz von geistigem Eigentum in der Schweiz

Erstmals legt der Bundesrat Vierjahresziele fest (für die Jahre 2022 bis 2026), um Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) – das…

Immaterialgüterrecht in kommentierten Leitentscheiden

Das vorliegende Werk analysiert 58 Leitentscheide aus dem Marken-, Design-, Urheber- und Patentrecht. Die Analyse ist jeweils aufgeteilt in Kernaussage, Entwicklung der Rechtsprechung, Lehrmeinungen sowie eine kritische Würdigung. Dieser nicht rein dogmatische, sondern vielmehr nach immaterialgüterrechtlichen Kernaussagen geprägte Aufbau verbunden mit Querverweisen erlaubt es der Leserin und dem…

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht | Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Für den Bereich der kollektiven Rechtewahrnehmung sind gerichtliche Klarstellungen erfolgt. So ist festgestellt worden, dass Organpersonen eines Vereins, die aufgrund ihrer Tätigkeiten Vergütungen hätten abrechnen müssen, gestützt auf die allgemeinen Grundsätze der persönlichen Haftung von Organpersonen bei schuldhaftem Verhalten auch persönlich für Urheberrechtsvergütungen haften können.

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht / Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung der Erweiterung des Bahnhofs Stadelhofen hat sich die Frage nach dem Verhältnis zwischen öffentlichem und Urheberrecht gestellt. Gegen diese Ausschreibung hat der Architekt des bestehenden Bahnhofs Beschwerde geführt, weil jeder Bewerber bzw. jedes Projekt, das die Vorgaben der Ausschreibung erfülle, zwangsläufig die…

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht / Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Die Urheberrechtsrevision befindet sich auf der Zielgeraden. National- und Ständerat haben die Vorlage bereits einmal diskutiert. Es ist zu erwarten, dass der Nationalrat im Herbst 2019 die letzten, eher unbedeutenden Differenzen bereinigt. Eine wesentliche Änderung ist, dass die Werkeigenschaft für Fotografien fingiert wird, auch wenn den Bildern kein Werkcharakter zukommt; allerdings sind…

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht / Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Am 22. November 2017 hat der Bundesrat den Entwurf für eine Revision des Urheberrechtsgesetzes verabschiedet¹. Die zuständigen Kommissionen des Parlaments haben ihre Beratungen zum Entwurf bereits aufgenommen. Der Entwurf beabsichtigt, Möglichkeiten für die Bekämpfung der Piraterie vorzusehen, ohne aber vom Grundsatz abzuweichen, dass der Privatgebrauch geschützter Werke auch dann zulässig ist,…