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From the magazine SJZ-RSJ 2/2024 | p. 91-102 The following page is 91

Die Verrechnung im Betreibungsverfahren aus dem Blickwinkel des Lugano-Übereinkommens

Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, inwieweit die Praxis des Europäischen Gerichtshofs zum Gerichtsstand bei einer Verrechnung in einem Betreibungsverfahren in der Schweiz zu beachten ist. Die Frage stellte sich bereits 1985 bei einer «Vollstreckungsgegenklage» nach deutschem Recht, welche in ihrer Funktion mit dem definitiven Rechtsöffnungsverfahren in der Schweiz vergleichbar ist. Hierbei wird auch die Praxis des Europäischen Gerichtshofs auf die provisorische Rechtsöffnung übertragen, wenn diese als Erkenntnisverfahren angesehen wird. Abgerundet wird dieser Beitrag mit den Folgen für den internationalen Gerichtsstand einer Aberkennungs- oder Rückforderungsklage.

La présente contribution examine la question de savoir dans quelle mesure, dans une procédure de poursuite en Suisse, il faut respecter la jurisprudence de la Cour de justice de l’Union européenne relative au for en cas de compensation. La question s’est jà posée en 1985 lors d’une «action…

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