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From the magazine SJZ-RSJ 19/2022 | p. 918-921 The following page is 918

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht | Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Berichtszeitraum Juli 2021 bis Juni 2022

I. Urheberrecht

A. Rechtsprechung

Die Änderung eines urheberrechtlich geschützten Werks setzt die Zustimmung der Rechteinhaber voraus. Dieser Grundsatz gilt es auch beim Weglassen, Ersetzen, Hinzufügen oder Übersetzen von Passagen aus Liedtexten zu beachten.1 Anderes gilt nur, wenn eine urheberrechtliche Schranke anwendbar ist. Im zu entscheidenden Fall lag nach dem Dafürhalten des Bezirksgerichts Zürich eine Parodie vor, da mit den geänderten Liedertexten auf humoristische und satirische Art Gesellschaftskritik geübt wurde.2

B. Literatur

Die neue Bestimmung zum Schutz der Fotografie als nichtindividuelles Werk (Art. 2 Abs. 3bis URG3)4 veranlasste Walter dazu, aufgrund eines Vergleichs mit dem Schutz der sog. kleinen Münze zu mehr Ehrlichkeit zu appellieren, da dort die Rechtsprechung faktisch auch von der Anwendbarkeit der Schutzvoraussetzung des individuellen Charakters absehe.5

Mit Fragen zum Musiksampling setzt sich Haux aus­einander und diskutiert ausgehend vom Entscheid des deutschen…

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