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From the magazine SJZ-RSJ 16-17/2018 | p. 395-398 The following page is 395

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht / Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

I. Urheberrecht

A. Gesetzgebung

Am 22. November 2017 hat der Bundesrat den Entwurf für eine Revision des Urheberrechtsgesetzes verabschiedet1. Die zuständigen Kommissionen des Parlaments haben ihre Beratungen zum Entwurf bereits aufgenommen. Der Entwurf beabsichtigt, Möglichkeiten für die Bekämpfung der Piraterie vorzusehen, ohne aber vom Grundsatz abzuweichen, dass der Privatgebrauch geschützter Werke auch dann zulässig ist, wenn es sich um eine offensichtlich illegale Quelle handelt. Zudem sollen gewisse Rechte verstärkt werden; so ist z.B. ein Schutz für Lichtbilder ohne individuellen Charakter vorgesehen und die Verlängerung der Schutzfrist für verwandte Schutzrechte von 50 auf 70 Jahre.

B. Rechtsprechung

Das Bundesgericht hat festgestellt, dass auch ein Sitzmöbel wie ein Barhocker ein urheberrechtlich geschütztes Werk darstellen kann, wenn es sich von den im Schöpfungszeitpunkt vorbekannten Formen deutlich unterscheidet2. Der Unterschied vom Vorbekannten muss so sein, dass…

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