Aller au contenu principal

From the magazine SJZ-RSJ 6/2017 | p. 129-138 The following page is 129

Grenzen vertraglicher Haftungsbeschränkungen

Kriterien für eine allgemeine vertragliche Inhaltskontrolle

Die Autorin untersucht Bundesgerichtsentscheide, in denen Haftungsbeschränkungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen waren. Ihre Analyse ergibt, dass die Grenzen der Haftungsbeschränkung häufig auf denselben Kriterien beruhen. Die Grenzen einer Freizeichnung sind namentlich erreicht, wenn eine Monopolstellung keine Verhandlungen zulässt, der wirtschaftliche Zweck des Vertrags durch einen Haftungsausschluss ausgehöhlt wird oder aufgrund der Stellung am Markt ein Abhängigkeitsverhältnis besteht. Die Autorin empfiehlt, die erarbeiteten Kriterien so zu verdeutlichen, dass sie als Grundlage einer allgemeinen vertraglichen Inhaltskontrolle dienen können. Zi.

L’auteure analyse des arrêts du Tribunal fédéral qui examinent des clauses de limitation de responsabilité figurant dans des conditions générales. Son analyse montre que les limites de la validité des clauses d’exclusion de responsabilité reposent souvent sur les mêmes critères. Ces limites sont notamment atteintes…

[…]