Sachenrecht

Zivilrechtliche Ansprüche

Sibylle Hofer, Ordinaria für Rechtsgeschichte und Privatrecht und Vorsteherin des Instituts für Rechtsgeschichte an der Universität Bern, hat mit ihrem Werk «Zivilrechtliche Ansprüche» ein durchaus neuartiges Buch geschaffen. Sie schreibt im Vorwort, dass die Auswahl und Prüfung eines konkreten Anspruches den Schwerpunkt einer Falllösung bildet, wobei die herkömmlichen Lehrbücher nicht…

Digitale Daten als Wirtschaftsgut: digitale Daten als Sache

Digitale Daten werden in der digitalen Wirtschaft wie Waren produziert, übertragen und gehandelt. Sie sind heute ein kommerzielles Gut des alltäglichen Wirtschaftslebens. Erstaunlicherweise fehlt aber eine klare rechtliche Einordnung digitaler Daten. Gestützt auf den Umgang mit Daten in der Wirtschaft und in Abgrenzung zu Personendaten und Urheberrechten legt der Autor dar, dass digitale Daten…

Digitale Daten als Wirtschaftsgut: Besitz und Eigentum an digitalen Daten

Basierend auf seiner These, dass für digitale Daten die allgemeinen Regeln des Sachenrechts gelten, beantwortet der Autor die weitere Frage, wem digitale Daten gehören. Er zeigt auf, dass dem Bedürfnis nach einfachen, klaren und vorhersehbaren Regeln im Umgang mit digitalen Daten Rechnung getragen werden kann, indem diese als Sache qualifiziert werden, und folglich das Konzept von Besitz und…

Die Anleihensobligationen mit Grundpfandrecht

Unlängst ist im Schulthess-Verlag der Zürcher Kommentar zum Schuldbrief und zu den Anleihensobligationen mit Grundpfandrecht von Paul-Henri Steinauer erschienen. Der Autor ist ordentlicher Professor für Privatrecht an der Universität Freiburg i.Ue. Das Manuskript zu diesem Kommentar wurde von ihm in französischer Sprache abgefasst (unter Mitarbeit von Prof. Dr. Anne-Christine Fornage, Universit…

Schaffhausen/Obergericht (OGE 40/2015/19) Urteil vom 15. Jan. 2016

Art. 641 Abs. 2, Art. 687 Abs. 1 und Art. 688 ZGB; Art. 93a Abs. 1 und Art. 94c EG ZGB/SH. Störung des Grundeigentums durch überragende Äste und durch zu nahe an der Grenze stehende bzw. zu hohe Sträucher. Zur Beseitigung der Störung seines Grundeigentums stehen dem Eigentümer das Kapprecht sowie die Eigentumsfreiheitsklage als gleichwertige Rechtsbehelfe zur Verfügung. Eine allein durch…

Zürcher Kommentar zum schweizerischen Zivilrecht

David Dürr ist Titularprofessor für Privatrecht und Rechtstheorie an der Universität Zürich, praktizierender Rechtsanwalt und Notar in Basel sowie Master of Laws (LL.M.). Daniel Zollinger ist praktizierender Rechtsanwalt in Basel sowie Master of Laws (LL.M.).

Entwicklungen im Sachenrecht und Bodenrecht / Le point sur les droits réels et le droit foncier

Am 19. Februar 2014 hat der Bundesrat dem Parlament die Botschaft zum Bundesgesetz über Zweitwohnungen unterbreitet¹. In diesem Gesetzesentwurf werden die Vorgaben von Art. 75b BV in erster Linie dadurch umgesetzt, dass in Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von über 20 Prozent keine neuen Zweitwohnungen mehr bewilligt werden dürfen. Zulässig sind jedoch drei Möglichkeiten: Die Erstellung von…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht / Le point sur le droit international privé

Nach der am 1. Juli 2014 in Kraft getretenen Revision des ZGB erklärt Art. 296 Abs. 2 ZGB die gemeinsame elterliche Sorge unabhängig vom Zivilstand der Eltern zum Regelfall.¹ In diesem Zusammenhang wurde auch Art. 63 Abs. 1 IPRG geändert. Danach sind die für Klagen auf Scheidung oder Trennung zuständigen schweizerischen Gerichte auch für die Regelung der Nebenfolgen – zu denen auch die elterliche…

Urteil 4A_262/2014 vom 2. Dezember 2014; BGE-Publikation

Die Rechtsvermutung aus dem Besitz entfällt, wenn der Besitz zweideutig ist. Zweideutig ist der Besitz namentlich, wenn die Umstände fragwürdig sind, unter denen er begründet wurde. In solchen Fällen kann sich der Besitzer nicht einfach auf seinen Besitz berufen, sondern muss sich in weitergehender Weise hinsichtlich des behaupteten Rechts legitimieren.

Das Stockwerkeigentum

Die auf den 1. Januar 1965 in Kraft getretenen Bestimmungen über das Stockwerkeigentum haben nach nunmehr 50 Jahren ihrer Wirksamkeit eine beeindruckende Erfolgsgeschichte hinter sich. Begründung von Stockwerkeigentum sowie Organisation und Führung einer Stockwerkeigentumsgemeinschaft sind jedoch komplexe Aufgaben, zu denen sich eine reiche Judikatur und umfangreiche Literatur entwickelt hat. Wer…