Banken- und Finanzmarktrecht

Identifizierungspflichten von Banken bei Geschäftsbeziehungen mit Sitzgesellschaften

Neben einer Vielzahl von legitimen Zwecken können Sitzgesellschaften auch zur Verschleierung der Identität des wirtschaftlich Berechtigten an Vermögenswerten verwendet werden. Um Geldwäscherei zu verhindern, treffen Banken und andere Finanzintermediäre unter dem Geldwäschereigesetz diverse Pflichten. Diese Pflichten werden in der GwV, der GwV-FINMA sowie in der VSB 20 konkretisiert. Der…

Das Schweizerische Bankgeschäft

«Der» «Emch/Renz» ist in die Jahre gekommen. Seit der letzten Auflage (2011) haben sich die für das Bankgeschäft geltenden Regelwerke und die technischen Rahmenbedingungen massiv verändert. Dennoch wurde die Grundstruktur der Vorauflagen im Wesentlichen beibehalten. Nach einer gründlichen Einleitung und einer Übersicht über die regulatorischen Rahmenbedingungen stehen auch in der 8. Auflage die…

Massnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur verlängert

Die Massnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur wurde vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) am 1. Juli 2019 aktiviert, nachdem die EU die Anerkennung der Börsenäquivalenz per Ende…

Vernehmlassung zur Einführung des AIA mit zwölf weiteren Staaten und Territorien eröffnet

Zur Stärkung der Integrität und Transparenz des Schweizer Finanzplatzes sowie zur Bekämpfung von illegalen Finanzflüssen hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 3. Dezember 2021 die Vernehmlassung…

Verlängerung der Übergangsfrist zum Basisinformationsblatt für komplexere Finanzinstrumente

Das am 1. Januar 2020 in Kraft getretene Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) sieht u.a. vor, dass von Erstellern eines komplexen Finanzinstruments, das Privatkundinnen und -kunden angeboten wird, ab…

Anonymisierungstechniken bei Blockchains

Nutzer von Blockchains treten mit Pseudonymen auf. Es ist regelmässig möglich, eine Verbindung zwischen dem Pseudonym und seinem Nutzer herzustellen. Dieser Aufsatz behandelt Anonymisierungstechniken, mit deren Einsatz Rückschlüsse von den Pseudonymen auf die Nutzer erschwert oder verunmöglicht werden sollen. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist die Anonymisierung der Registereinträge eine Chance…

Kommentar zum Finanzinstitutsgesetz FINIG

Die Umsetzung des Finanzinstitutsgesetzes (FINIG) beschäftigt die Beaufsichtigten seit dessen Inkrafttreten am 1. Januar 2020. Spätestens per Ende 2022 laufen die letzten Übergangsfristen aus und die FINIG-Pflichten müssen umgesetzt sein (Erstreckungen durch die FINMA in Sonderfällen vorbehalten).

Die mittelbare Wirkung ausländischer Sanktionen im Schweizer Banken- und Wirtschaftsrecht

Der Erlass von Wirtschaftssanktionen hat in den letzten Jahren ständig zugenommen und wird von Staaten weltweit als Mittel politischer Auseinandersetzungen verwendet. Obwohl die Schweiz selbst Sanktionen traditionell nur zurückhaltend einsetzt, erlangen der jüngeren Schweizer Rechtsprechung zufolge auch ausländische Sanktionen für Schweizer Unternehmen rechtliche Bedeutung, die durch Bestimmungen…

Decentralized Finance (Teil 1)

Decentralized Finance (DeFi) ist eine neue und im Volumen wachsende Art, Digital Assets zu verwalten und Transaktionen mit diesen abzuwickeln. Der Beitrag zeigt im vorliegenden ersten Teil die wichtigsten Wesensmerkmale, den typischen Aufbau sowie einige der bestehenden Nutzungsbeispiele auf. Der in der nächsten Ausgabe folgende zweite Teil befasst sich mit den aus der Dezentralität und der…

Aufsichts- und verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit bei Gremienentscheidungen in der Geldwäschereibekämpfung von Banken

Für den Entscheid über Meldungen bei Verdacht auf Geldwäscherei ist bei Finanzinstituten – vorbehältlich einer Delegation – die Geschäftsleitung zuständig. In der Praxis wird diese Aufgabe häufig an ein beson­deres Gremium übertragen. Unterbleibt eine Verdachtsmeldung, erfolgt diese zu spät oder ohne hinreichende Abklärungen und ohne entsprechende Dokumentation, kann eine Verletzung der…