Banken- und Finanzmarktrecht

Rechtliche Aspekte des Digital Banking bei Vermögensverwaltungsverträgen

Die Autoren legen dar, dass sich im digitalen Banking neue Möglichkeiten für Kunden und Berater in der Vermögensverwaltung eröffnen. Beim Abschluss und bei der Erfüllung von Vermögensverwaltungsverträgen ergeben sich zahlreiche neue Rechtsfragen. Zur Bewältigung dieser technologischen und rechtlichen Herausforderungen und zur Förderung eines wettbewerbsfähigen und innovativen Finanzplatzes…

Die Erbenausschlussklausel – oder die Kontroverse zwischen Banken- und Erbrechtlern

Die Autorin schält die unterschiedliche rechtliche Beurteilung der Erbenausschlussklausel durch Bankenrechtler und Erbrechtler heraus und zeigt auf, dass das Auskunftsrecht der Erben namentlich nicht auf den Pflichtteilsschutz beschränkt ist. Im Umgang mit Erbenausschlussklauseln ist daher Vorsicht geboten. Der umsichtige Berater macht den Rechtsuchenden vor der Wahl dieses Instituts auf die…

Bundesverwaltungsgericht, B-31 19/2015, Urteil vom 27. August 2015

Art. 32 Abs. 1 und Art. 22 Abs. 2 BEHG (SR 954.1). Das in den Statuten der Sika AG festgelegte Opting-out ist weder auslegungsbedürftig noch in Verbindung mit der Vinkulierungsklausel zu interpretieren. Der Erwerb der die Sika AG kontrollierenden Schenker-Winkler Holding AG (SWH) durch die französische Saint-Gobain löst keine Angebotspflicht aus. In der Aussage…

GAFI-Pflichten des Verwaltungsrats gemäss Art. 697m Abs. 4 OR bei der Ausübung von Aktionärsrechten

Aus den neuen Bestimmungen von Art. 697i–697m OR zur Umsetzung der GAFI-Empfehlungen ergibt sich eine Fülle begrifflicher Aspekte und konzeptioneller Fragen. Der Autor analysiert die Begriffe «Meldepflicht» und «Erwerb» von nicht kotierten Aktien und zeigt die Konsequenzen einer Meldepflichtverletzung und die Kontrollpflichten des Verwaltungsrats auf. Die Überprüfungs- und Nachforschungspflicht…

FIDLEG – was kommt gemäss Botschaft des Bundesrates auf die Finanzdienstleister zu?

Die Autoren präsentieren Gesetzesentwurf und Botschaft zum Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) mit dem Fokus auf relevante Änderungen für die Beratung im Anlagegeschäft des Retailkunden. Basierend auf Begriffsdefinitionen, wie sie schon im KAG, im BankG und in MiFID II Anwendung gefunden haben, zeigen sie die Bedeutung der Kundensegmentierung, der Informationspflicht und der Produktdokumentation…

Aktienrecht und Finanzmarktregulierung – wohin geht die Reise?

Angesichts der für den Spätherbst 2016 geplanten Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs samt Botschaft zur Revision des Aktienrechts werfen die Autoren einen Blick zurück auf die Entwicklung des Aktienrechts in den vergangenen 25 Jahren. Das Inkrafttreten des Börsengesetzes veränderte den rechtlichen Rahmen für Publikumsgesellschaften grundlegend und beendete das Dogma des einheitlichen, rein…

Wer ist die wirtschaftlich berechtigte Person gemäss Art. 697j OR?

Die Autoren definieren den Rechtsbegriff des wirtschaftlich Berechtigten, der bei der Umsetzung der GAFI-Bestimmungen eine Schlüsselrolle spielt, und eruieren das Vorgehen zur Feststellung der wirtschaftlich berechtigten Person. Sie setzen sich mit der in der Praxis kontrovers diskutierten Frage auseinander, wer als wirtschaftlich berechtigte Person gemäss Art. 697j OR zu melden ist, und…

Recht der kollektiven Kapitalanlagen in der Praxis

1967 trat das erste Fondsgesetz in der Schweiz, das Bundesgesetz über die Anlagefonds (AFG), in Kraft. Seither ist gesetzgeberisch vieles passiert und 2013 trat das teilrevidierte Kollektivanlagegesetz (KAG) in Kraft, welches insbesondere Anpassungen an das EU-Recht sowie regulatorische Folgen aus der Finanzkrise 2008 beinhaltet. Weiter gilt seit dem 1. Januar 2015 die totalrevidierte Verordnung…

VSB 2016

Auf Beginn dieses Jahres wurde die Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken («VSB») den revidierten Empfehlungen der Arbeitsgruppe für finanzielle Massnahmen gegen Geldwäsche angepasst. Die wichtigste Änderung stellt die Einführung des Begriffs des Kontrollinhabers dar, welcher neu bei operativ tätigen nicht börsenkotierten Gesellschaften mittels Formular K…

Entwicklungen im Bank- und Kapitalmarktrecht / Le point sur le droit bancaire et des marchés des capitaux

Im schweizerischen Finanzmarktaufsichtsrecht steht die neue Finanzmarktarchitektur mit den drei Gesetzgebungsprojekten FinfraG (Finanzinfrastrukturgesetz), FIDLEG (Finanzdienstleistungsgesetz) und FINIG (Finanzinstitutsgesetz) im Zentrum. Mit diesem Umbau werden die «grossen» (vertikal genannten) sektorbezogenen Finanzmarktgesetze gemäss Art. 1 Abs. 1 FINMAG teilweise durch (horizontale)…