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From the magazine SJZ-RSJ 1/2015 | p. 11-17 The following page is 11

Entwicklungen im Bank- und Kapitalmarktrecht / Le point sur le droit bancaire et des marchés des capitaux

I. Brennpunktthemen

1. Umstrukturierung der Finanzmarktgesetzgebung

Im schweizerischen Finanzmarktaufsichtsrecht steht die neue Finanzmarktarchitektur mit den drei Gesetzgebungsprojekten FinfraG (Finanzinfrastrukturgesetz), FIDLEG (Finanzdienstleistungsgesetz) und FINIG (Finanzinstitutsgesetz) im Zentrum. Mit diesem Umbau werden die «grossen» (vertikal genannten) sektorbezogenen Finanzmarktgesetze gemäss Art. 1 Abs. 1 FINMAG teilweise durch (horizontale) Querschnittsgesetze ersetzt. BankG und BEHG verschwinden und das KAG wird zum Produkteerlass. So sollen in konsequenter Umsetzung internationaler Standards auch die Wettbewerbsfähigkeit des schweizerischen Finanzplatzes gesteigert und die Marktzutrittschancen zum Ausland erhöht werden. Viele Details sind aber noch umstritten; das Vorhaben als Ganzes ist jedoch imposant und verdient Unterstützung.

a. Finanzmarktinfrastrukturgesetz

Im September 2014 hat der Bundesrat die Botschaft zum FinfraG aufgelegt1. Diese Vorlage bezweckt eine…

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