Schutz von geistigem Eigentum in der Schweiz

Erstmals legt der Bundesrat Vierjahresziele fest (für die Jahre 2022 bis 2026), um Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) – das Kompetenzzentrum des Bundes für Patent-, Design- und Markenschutz, Herkunftsangaben und das Urheberrecht – soll sich demgemäss für einen volkswirtschaftlich sinnvollen Schutz von geistigem Eigentum in der Schweiz einsetzen. Ein Mittel dafür ist die Vorbereitung von Erlassen zum geistigen Eigentum, wobei die unterschiedlichen Interessen von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu berücksichtigen sind. Bei gewerblichen Schutzrechten müssen den Nutzerinnen und Nutzern einfache, transparente, rasche und kostengünstige Verfahren (Stichwort Digitalisierung) zur Verfügung stehen. Die Strategie hat auch eine internationale Dimension, indem das IGE Entwicklungen im geistigen Eigentum auf internationaler Ebene im Interesse der Schweiz aktiv mitgestaltet.