Die Eintragung existierender Familienstiftungen
Ein Blick auf die bestehende Registerpraxis und eine Besprechung des Urteils BVGer B-951/2020 vom 16. August 2021
Seit 1. Januar 2016 müssen sich Familienstiftungen, auch bereits existierende, ins Handelsregister eintragen lassen. Doch leichter gesagt als getan: Diversen Stiftungen wird die Eintragung verweigert, weil der Inhalt ihrer Gründungsstatuten – aus Sicht der Handelsregister – zur Nichtigkeit führe. Gleichzeitig werden Statutenanpassungen, die (praxisgemäss) ohne gerichtliche Mitwirkung vorgenommen wurden, für unwirksam erklärt. Diese Praxis der Handelsregister wird im vorliegenden Beitrag einer kritischen Analyse unterzogen. Aufhänger ist ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, welches die Beurteilung der Handelsregister (teilweise) schützt.
Depuis le 1er janvier 2016, les fondations de famille, même celles qui existent déjà, doivent s’inscrire au registre du commerce. Mais cela est plus facile à dire qu’à faire: l’inscription est refusée à diverses fondations, parce que le contenu de leurs statuts constitutifs entraînerait – du point de vue des registres du…
