Wettbewerbsrecht

Wettbewerbs­schutz in der Digital­wirtschaft

Der Beitrag betrachtet die Auswirkungen der Digitalwirtschaft auf die Gewährleistung von wirksamem Wettbewerb und stellt unter Rückgriff auf die höchstrichterliche Fallpraxis zur kartellrechtlichen Beurteilung von Plattformverboten fest, dass Wettbewerbsbehörden und Gerichte zunehmend ein Verständnis nicht nur für die Wirkungsweise von neuen Technologien, sondern auch für zentrale Erkenntnisse…

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht / Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Die Urheberrechtsrevision befindet sich auf der Zielgeraden. National- und Ständerat haben die Vorlage bereits einmal diskutiert. Es ist zu erwarten, dass der Nationalrat im Herbst 2019 die letzten, eher unbedeutenden Differenzen bereinigt. Eine wesentliche Änderung ist, dass die Werkeigenschaft für Fotografien fingiert wird, auch wenn den Bildern kein Werkcharakter zukommt; allerdings sind…

Bun­desgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen

Im Frühjahr 2018 erschien im Dike Verlag erstmalig eine Kommentierung des Bundesgesetzes über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen. Die neue Publikation erweitert die bestehende Landschaft der Kommentierungen um einen gewichtigen und hochaktuellen Beitrag.

Entwick­lungen im Kartell­recht / Le point sur le droit des cartels

Diese Berichterstattung schliesst an die der letzten Jahre an¹. Sie umfasst das Kalenderjahr 2017 und beschränkt sich auf den Bereich des Kartellrechts. Die Entwicklungen im Bereich des unlauteren Wettbewerbs werden in dieser Zeitschrift jeweils zusammen mit dem Immaterialgüterrecht dargestellt. Für das Preisüberwachungsrecht wird auf den kürzlich erschienenen Jahresbericht des Preisüberwachers…

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht / Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Am 22. November 2017 hat der Bundesrat den Entwurf für eine Revision des Urheberrechtsgesetzes verabschiedet¹. Die zuständigen Kommissionen des Parlaments haben ihre Beratungen zum Entwurf bereits aufgenommen. Der Entwurf beabsichtigt, Möglichkeiten für die Bekämpfung der Piraterie vorzusehen, ohne aber vom Grundsatz abzuweichen, dass der Privatgebrauch geschützter Werke auch dann zulässig ist,…

Entwicklungen im Kartellrecht / Le point sur le droit des cartels

Diese Berichterstattung schliesst an die der letzten Jahre an¹. Sie umfasst das Kalenderjahr 2016 und beschränkt sich auf den Bereich des Kartellrechts. Die Entwicklungen im Bereich des unlauteren Wettbewerbs werden in dieser Zeitschrift jeweils zusammen mit dem Immaterialgüterrecht dargestellt. Für das Preisüberwachungsrecht wird auf den kürzlich erschienenen Jahresbericht des Preisüberwachers…

Mit kartell­recht­lichen Mitteln faire Preise erzwingen?

Die Fair-Preis-Volksinitiative will den schweizerischen Nachfragern ermöglichen, Waren und Dienstleistungen im Ausland zu den dort praktizierten Konditionen zu erwerben. Der Autor geht der Frage nach, ob das Anliegen der Initiative rechtlich durchsetzbar ist. Nach der Vorstellung der Initianten sollen für die Durchsetzung dieser Beschaffungsfreiheit die Wettbewerbskommission und die Zivilgerichte…

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht / Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Gemäss einer Medienmitteilung des Bundes hat sich die AGUR 12 II – die zweite vom IGE einberufene Arbeitsgruppe zur Revision des Urheberrechtsgesetzes – auf einen Kompromiss zur Urheberrechtsrevision geeinigt. Eine Botschaft zur Revision soll noch dieses Jahr an den Bundesrat gehen und publiziert werden. Aus der knappen Medienmitteilung kann geschlossen werden, dass die Revisionsvorlage…

Zürich, Einzelgericht am Handelsgericht, HE140264-O U/ee, 9. Oktober 2014

Art. 261 Abs. 1 ZPO. Der Erlass eines vorsorglichen Verbotes, «herabsetzende Aussagen in irgendeiner Form» über die klägerische Zahlungsfähigkeit etc. zu machen, ist zu unbestimmt, um zum Inhalt eines Entscheiddispositivs gemacht werden zu können. Die zusätzlich beantragte Berichtigung läuft sodann auf definitiven Rechtsschutz hinaus und ist unverhältnismässig.

Entwicklungen im Kartellrecht / Le point sur le droit des cartels

Diese Berichterstattung schliesst an die der letzten Jahre an¹. Sie umfasst das Kalenderjahr 2015 und beschränkt sich auf den Bereich des Kartellrechts. Die Entwicklungen im Bereich des unlauteren Wettbewerbs werden in dieser Zeitschrift jeweils zusammen mit dem Immaterialgüterrecht dargestellt. Für das Preisüberwachungsrecht wird auf den kürzlich erschienenen Jahresbericht des Preisüberwachers…