Steuerrecht

Geldwäscherei und das qualifizierte Steuervergehen von Art. 305bis Ziff. 1bis StGB

Die Autoren klären Anwendungsfragen und bieten Lösungsansätze zur Geldwäschereibestimmung von Art. 305^bis Ziff. 1^bis StGB, die im Rahmen der Angleichung des schweizerischen Rechts an die GAFI-Standards revidiert worden ist. Dabei untersuchen sie die Tatbestandselemente Täter, Tathandlung und Tatobjekt beim qualifizierten Steuervergehen und weisen auf Unklarheiten hin, die einer Beurteilung durch…

Entwicklungen im Steuerrecht / ​Le point sur le droit fiscal

Das Gesetzgebungsjahr 2016/17 ist von einer neuen Welle steuerlicher Transparenzvorschriften im Zusammenhang mit dem Informationsaustausch geprägt, welche auf die Bemühungen der OECD und G20-Staaten zurückzuführen sind, Steuerverkürzungen und Gewinnverlagerungen effektiv entgegenzutreten. Betroffen sind dabei nicht nur Finanzinstitute, sondern vor allem auch grenzüberschreitend tätige Unternehmen…

Die wirtschaftliche Betrachtungs­weise im Recht

Das Verhältnis von Recht und Ökonomie unterliegt einer wechselvollen Entwicklung, die der Autor anhand einschlägiger Passagen aus Werken richtungweisender Autoren aus den USA, Deutschland und der Schweiz nachzeichnet. Das Erscheinungsbild der Bewegung «Law and Economics» ist vielfältig. Der Autor zeigt auf, dass nicht nur im Steuerrecht, sondern auch in ­anderen Rechtsgebieten, namentlich im…

Luzern, Kantonsgericht, 3. Abteilung (LGVE 2017 III Nr. 3), 24.3.2017

Art. 5 Abs. 2 AHVG; Art. 17, 17a, 17b DBG; Art. 7 lit. c^bis AHVV. Der geldwerte Vorteil einer Mitarbeiteraktie ist als massgebender Lohn sozialversicherungspflichtig. Ein geldwerter Vorteil liegt bereits dann vor, wenn Mitarbeiter neue Aktien zu Vorzugsbedingungen erwerben können. Der Wert dieses Vorteils – der als massgebender Lohn sozialversicherungspflichtig ist – richtet…

Zuwendungen von Dritten in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen – arbeits-, straf- und steuerrechtliche Aspekte

Geschenke an Arbeitnehmer sind im Dienstleistungssektor häufig; oft sprengen sie den Rahmen grosszügiger Trinkgelder. Die Autoren erörtern die Fragen, in welchen Fällen Zuwendungen dem Arbeitgeber herausgegeben werden müssen, welche Rolle der Zuwendungswille des Dritten spielt und worin die Unterschiede zwischen Gelegenheitsgeschenken, Trinkgeldern und Bestechungsgeldern liegen. Sodann…

Entwicklungen im Steuerrecht / Le point sur le droit fiscal

Die Umsetzung der von der OECD mit grosser Rückendeckung der G-20-Staaten entwickelten Standards zur Herstellung eines fairen Steuerwettbewerbs in Bezug auf die Unternehmensbesteuerung sowie die Bekämpfung der Steuerflucht haben den Gesetzgeber auch in diesem Berichtsjahr auf Trab gehalten. Stichworte hierzu sind das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindende Mammutprojekt der…

Entwicklungen im Vereins- und Stiftungsrecht / Le point sur le droit des associations et fondations

Der Gesetzesentwurf vom 2.3.2016² sieht vor, die Eidgenössische Stiftungsaufsicht (ESA) aus der zentralen Bundesverwaltung auszugliedern und in eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit umzuwandeln. Die ESA soll fachlich, organisatorisch, finanziell und personell unabhängig sein. Die vorgesehene Eigenfinanzierung soll durch Gebühren und eine jährliche Aufsichtsabgabe für…

Entwicklungen im Steuerrecht / Le point sur le droit fiscal

Die Gesetzgebungsspirale dreht im Steuerrecht unvermindert in hohem Tempo weiter. Aus der Masse der zahlreichen und vielfältigen aktuellen Gesetzgebungsprojekte im Steuerrecht sticht das Mammutprojekt der Unternehmenssteuerreform III heraus. Auf dieses richtet sich der Fokus der folgenden Ausführungen. Hervorzuheben sind jedoch auch ausgewählte neueste gesetzgeberische Entwicklungen bei der…

Home Office – arbeits-, sozialversicherungs- und steuerrechtliche Aspekte

Immer mehr Unternehmen bieten ihren Mitarbeitenden die Möglichkeit, von zu Hause aus zu arbeiten. Die Autoren erörtern zahlreiche Aspekte rund um das Home Office und grenzen dieses vom Auftrag und vom Werkvertrag ab. Neben Fragen der Entschädigung von Arbeitsgeräten und Arbeitsraum, des Datenschutzes und der Arbeitssicherheit stellen sich auch sozialversicherungsrechtliche Fragen, namentlich beim…

Entwicklungen im Vereins- und Stiftungsrecht / Le point sur le droit des associations et fondations

Nach Abschreibung der Motion Luginbühl (09.3344)¹ wurde von der «Parlamentarischen Gruppe Philanthropie/Stiftungen» eine Expertengruppe eingesetzt. Deren Anstrengungen mündeten in eine am 9.12.2014 von Werner Luginbühl im SR eingereichte parlamentarische Initiative (14.470) mit dem Titel «Schweizer Stiftungsstandort weiter stärken».² Das Parlament wird darin aufgefordert, punktuelle…