Die StPO-Revision – eine verpasste Chance?
Hintergründe der Revision und damit zusammenhängende Probleme
Gemäss Botschaft sollten mit der StPO-Revision praktisch bedeutsame Probleme behoben werden, ohne dass die rechtsanwendenden Behörden zusätzlich belastet und die Verfahren verzögert werden. Gleichzeitig sollten die Grundpfeiler der Strafprozessordnung unverändert bleiben. Im vorliegenden Beitrag werden die Hintergründe der Revision dargelegt und es wird aufgezeigt, weshalb lediglich eine «Revision light» zustande kam. Deren Auswirkungen werden kritisch gewürdigt, wobei deutlich wird, dass einerseits die Unantastbarkeit der Grundpfeiler der Strafprozessordnung nur schwerlich überzeugen kann und dass das Revisionsvorhaben andererseits an einem Wissenschaftlichkeitsmanko leidet.
Selon le Message, la révision du CPP devait permettre de remédier à des problèmes pratiques importants sans pour autant imposer une charge supplémentaire aux autorités d’application du droit et sans retarder les procédures. Parallèlement, les piliers du CPP devaient rester inchangés. Le présent article…
