Von Fussbällen und Ermächtigungen
Sehr geehrte Leserinnen und Leser
Kürzlich musste das Bundesgericht darüber befinden, ob das Obergericht des Kantons Zürich die Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung wegen Amtsmissbrauchs und Nötigung zu Recht verweigert hatte (BGer 1C_32/2022 vom 14. Juli 2022 [vgl. Rubrik «Rechtsprechung» in diesem Heft]). Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Gemeindepolizist hatte den Anzeigeerstatter aufgefordert, einen Fussball, der vom gegenüberliegenden Pausenplatz des Schulhauses in dessen Garten gelandet war, zu holen und ihm auszuhändigen, ansonsten er sich des Widersetzens einer polizeilichen Anordnung schuldig mache.
Nach der Klarstellung, dass ein Verhalten, das strafrechtliche Konsequenzen zu zeitigen vermag, in minimaler Weise glaubhaft erscheinen müsse und genügende Anhaltspunkte für eine strafbare Handlung vorliegen müssten, hielt das Bundesgericht insbesondere fest, die polizeiliche Anordnung der Herausgabe des Fussballs sollte der…