Die mittelbare Wirkung ausländischer Sanktionen im Schweizer Banken- und Wirtschaftsrecht

Der Erlass von Wirtschaftssanktionen hat in den letzten Jahren ständig zugenommen und wird von Staaten weltweit als Mittel politischer Auseinandersetzungen verwendet. Obwohl die Schweiz selbst Sanktionen traditionell nur zurückhaltend einsetzt, erlangen der jüngeren Schweizer Rechtsprechung zufolge auch ausländische Sanktionen für Schweizer Unternehmen rechtliche Bedeutung, die durch Bestimmungen des schweizerischen Bank- und Vertragsrechts vermittelt wird. Der Beitrag beschreibt die mittelbare Wirkung ausländischer Sanktionsregelungen im Schweizer Recht, stellt den Zusammenhang mit neueren Entwicklungen im ausländischen Sanktions- und Sanktionsblockaderecht her und beleuchtet noch unklare Fragen.

L’adoption de sanctions économiques n’a cessé d’augmenter ces dernières années; celles-ci sont utilisées par les États du monde entier comme moyen d’affrontement politique. Bien que la Suisse ne recoure traditionnellement aux sanctions qu’avec retenue, la jurisprudence suisse la plus…