Angemessener Schutz der Swissness
Die Marke «Schweiz» ist gemäss bestätigenden Studien, welche im Auftrag des Bundesrates durchgeführt wurden, angemessen geschützt. Im Inland wurden weniger Swissness-Missbräuche registriert. Die sogenannte «Swissness-Gesetzgebung» bringt der Schweizer Volkswirtschaft ein jährliches Bruttoinlandprodukt von CHF 1,4 Mrd. ein.
Die Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung, die in der Schweiz zur Anwendung kommen, haben jedoch keinen Einfluss im Ausland. Demzufolge gestaltet sich die Durchsetzung des Schutzes der Herkunftsangaben ausserhalb der Schweiz als besonders schwierig. Der Bundesrat teilte in seinem Bericht vom 18. Dezember 2020 mit, dass insbesondere bei der Durchsetzung im Ausland und beim Umgang mit Ausnahmebestimmungen im Lebensmittelbereich Handlungspotenzial bestehe.
