Suchergebnisse für schriftliche Verhandlung

Bundesgericht, Urteil 6B_1349/2020 vom 17. März 2021

Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 405 Abs. 2, Art. 406 Abs. 2 lit. a StPO. Sind die gesetzlichen Voraussetzungen nicht gegeben, darf das Berufungsgericht keine schriftliche Verhandlung durchführen. Das…

Der Anspruch auf öffentliche Verhandlung

Gemäss Art. 30 Abs. 3 BV sind Gerichtsverhandlungen und Urteilsverkündungen unter Vorbehalt gesetzlicher Ausnahmen öffentlich. Diese Bestimmung knüpft an Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Ziff. 1 UNO-Pakt II an¹, wonach jede Person ein Recht darauf hat, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage…

Mündlich oder schriftlich? – Die Justiziabilität des Anspruchs auf mündliche Verhandlung im Zivilprozess unter dem Einfluss der EMRK

Der Beitrag beleuchtet den Anspruch auf mündliche Verhandlung gemäss Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), seine Konkretisierung durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die Auswirkungen auf das schweizerische Zivilprozessrecht. Dabei werden die verschiedenen Arten des Zivilprozesses untersucht, im Schwerpunkt das Summarverfahren und…

Urteil 6B_307/2014 vom 4. Mai 2015; BGE-Publikation

Es ist mit dem Äquivalenzprinzip unvereinbar und führt zu einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, wenn für die schriftliche Begründung eines Entscheids eine den ordentlichen…

Urteil 6B_85/2016 vom 30. August 2016; keine BGE-Publikation

Die Rückversetzung in den Massnahmevollzug ist von so grosser Tragweite, dass der Betroffene grundsätzlich auch im Beschwerdeverfahren Anspruch auf eine mündliche Verhandlung hat. Eine…

Urteil 8C_722/2019 vom 20.2.2020

Art. 6 Abs. 1 EMRK. Das kantonale Gericht ist grundsätzlich dazu verpflichtet, eine öffentliche Verhandlung durchzuführen, wenn eine Partei dies klar und unmissverständlich beantragt.

Urteil 6B_1/2017 vom 6. März 2017; BGE-Publikation

Wird im grundsätzlich schriftlichen Beschwerdeverfahren von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei eine Verhandlung angeordnet, gilt Justizöffentlichkeit, und das…

Urteil 1B_143/2015 vom 5. Mai 2015; keine BGE-Publikation

Vor der Anordnung von Sicherheitshaft ist dem Betroffenen Gelegenheit zu geben, sich dazu zu äussern. Dafür kann eine kurze Frist von beispielsweise 48 Stunden angesetzt…

Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Obligationenrecht 17. Februar 2014 [BS.2013.10.]

(Summarisches Verfahren; Ausweisung. Die Vorinstanz hat richtigerweise befunden, dass sie nicht verpflichtet ist, eine mündliche Verhandlung durchzuführen. Ein solcher Anspruch fliesst zwar aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK, jedoch nicht, wenn der Antrag als schikanös erscheint, der Verzögerung dient und dem Grundsatz der Einfachheit des Verfahrens widerspricht oder rechtsmissbräuchlich ist.)

Tötungsdelikt Rupperswil – auch eine Herausforderung in Sachen Kommunikation

Das öffentliche Interesse und die mediale Aufmerksamkeit im Strafverfahren um den Fall Rupperswil waren durchwegs immens und flachten auch im Gerichtsverfahren nicht ab. Die zuständigen Aargauer Gerichte – das Bezirksgericht Lenzburg sowie das kantonale Obergericht – waren daher gehalten, ein besonderes Augenmerk auf die Kommunikation bzw. die Medienarbeit zu richten. Die Autorin erläutert…