Suchergebnisse für berufliche Vorsorge

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht / Le point sur le droit des assurances sociales

Das Parlament hat zwei wichtige Vorlagen beraten. Sie betreffen zum einen das Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG)¹, zum anderen die 1. UVG-Revision. Im Fall des KVAG hat das Parlament das Gesetz in der Schlussabstimmung vom 26. September 2014 verabschiedet.² Danach hatte der Bundesrat eine Vollzugsverordnung auszuarbeiten (KVAV), wobei bezogen auf einen im Frühjahr 2015 vorgelegten…

Entwicklungen im Familienrecht / Le point sur le droit de la famille

Ausgehend vom Postulat Fehr «Zeitgemässes kohärentes Zivil- und insbesondere Familienrecht» (12.3607) wurden an der Tagung «Avenir Familles!» an der Universität Freiburg rechtspolitische Fragen zu den Themen Ehe, Kind und Familienunterhalt diskutiert. Die Grundlagen dazu stellten drei vom BJ in Auftrag gegebene Rechtsgutachten von Thomas Geiser, Ivo Schwander und Ingeborg Schwenzer dar: Jenes…

Urteil 6B_1110/2014 vom 19. August 2015; BGE-Publikation

Der strafrechtliche Begriff des Beamten wird nicht obsolet, wenn der dienstrechtliche Beamtenstatus abgeschafft wird. Unter den Begriff der Behörde fallen alle Organisationen, die…

Einwilligung in die Schädigung der Aktiengesellschaft

Der Autor analysiert, in welchen Konstellationen es sich rechtfertigt, den Grundsatz «volenti non fit iniuria“ in der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit von Gesellschaftsorganen zu durchbrechen. Er beleuchtet die Inkohärenzen, die sich daraus ergeben, dass der Erfolg der Einrede von der prozessualen Situation bei gleichem Sachverhalt und diesbezüglicher Schädigung der Gesellschaft abhängig ist…

Entwicklungen im Arbeitsrecht / Le point sur le droit du travail

Die Revision des Arbeitsvertragsrechts bezüglich Betriebsübernahme in einem Konkurs- oder Nachlassverfahren und der Sozialplanpflicht, über die bereits das letzte Jahr berichtet wurde,¹ ist nun am 1. Januar 2014 in Kraft getreten.

Die Einheit des Scheidungsurteils – ein überholter Grundsatz?

Zum Prinzip der Einheit des Scheidungsurteils sind in der ZPO zahlreiche Ausnahmen festgelegt worden. In der Literatur wird ein Verzicht auf dieses Prinzip gefordert. Der Autor führt zusätzliche Gründe an, weshalb die Parteien Anspruch auf ein Teilurteil über den Scheidungspunkt haben und ein Festhalten am Prinzip der Einheit des Scheidungsurteils nicht opportun erscheint. Namentlich das…

Verantwortliche Vermögensbewirtschaftung durch Stiftungen

Der Autor analysiert die Verantwortlichkeit der Stiftungsräte bei der Bewirtschaftung desjenigen Teils des Stiftungsvermögens, der nicht für die Fördertätigkeit der Stiftung eingesetzt wird. Eine Vermögensbewirtschaftung muss wirtschaftlich sinnvoll sein und die Ertragskraft des Vermögens verbessern oder mindestens erhalten. Im Beitrag werden Rechte und Pflichten aufgezeigt, die ein Stiftungsrat…

Zweckbezogene und nachhaltige Vermögensbewirtschaftung durch Stiftungen

Nachdem der Autor im vorangehenden Beitrag die wirtschaftlich sinnvolle Vermögensbewirtschaftung untersucht und die Verantwortlichkeit des Stiftungsrats bei der Bewirtschaftung aufgezeigt hat, wendet er sich nun der Frage zu, ob der verantwortlich handelnde Stiftungsrat eine zweckbezogene Vermögensbewirtschaftung verfolgen darf oder muss. Er stellt eine Definition der zweckbezogenen Investition…

Entwicklungen im Erbrecht / Le point sur le droit successoral

Erbrecht und Sterben sind in Planung und Nachlassabwicklung untrennbar verflochten; wirtschaftliche Interessen einerseits und «das Einmalige» des Todes verschränken sich deshalb manchmal ganz eigenartig und weit über die Art. 457 ff. ZGB hinaus: Aktuell stehen fiskalische Begehrlichkeiten im Vordergrund¹, über die 2015 abzustimmen ist, wobei die für Unternehmensnachlässe vorgesehene Privilegierung…