Suchergebnisse für Vinkulierung

Entwicklungen im Gesellschaftsrecht und im Wertpapierrecht / Le point sur le droit des sociétés et des papiers-valeurs

Im Berichtszeitraum stand erneut die Aktienrechtsrevision im Mittelpunkt. Nach dem Beschluss des NR im Juni 2018 ging das Geschäft an die RK-SR, die am 7.11.2018 weitreichende Änderungen vorschlug. Diese stiessen auf breiten Widerstand und veranlassten SR Noser, einen Nichteintretensantrag zu stellen. Der SR lehnte diesen am 11.12.2018 mit 23:20 Stimmen ab und wies die Vorlage zur Überarbeitung…

Loyalitätsaktien

Im Rahmen der Aktienrechtsrevision war der Regelungsvorschlag des Nationalrats über Loyalitätsaktien noch nicht spruchreif, aber das Thema steht nun auf der Agenda des Bundesrats. Mit Postulat 18.4092 wird der Bundesrat beauftragt, einen Bericht über die Auswirkungen von Loyalitätsaktien vorzulegen, der neben einer Regulierungsfolgenabschätzung rechtsvergleichend darstellen soll, welche möglichen…

Aargau, Handelsgericht, 2. Kammer (HOR.2017.1) 23.10.2017

Es genügt, wenn das Verfügungsgeschäft erst nach der Zustimmung der Gesellschaft zur Übertragung der vinkulierten Namenaktien (vgl. Art. 685 OR) und vor dem Gesuch um Eintrag ins…

Bundesverwaltungsgericht, B-31 19/2015, Urteil vom 27. August 2015

Art. 32 Abs. 1 und Art. 22 Abs. 2 BEHG (SR 954.1). Das in den Statuten der Sika AG festgelegte Opting-out ist weder auslegungsbedürftig noch in Verbindung mit der…

Abschaffung der Inhaberaktie sowie neue strafrechtliche Sanktionen für ­Verwaltungsrat und Aktionäre

Das Bundesgesetz zur Umsetzung von Empfehlungen des Globalen Forums über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke, das am 1. November 2019 in Kraft treten soll, bringt gravierende Änderungen des OR und StGB mit sich, die jede AG und GmbH betreffen und eine signifikante Verschärfung der GAFI-Bestimmungen bedeuten. Die Gesetzesnovellen werden nicht nur die Inhaberaktie faktisch…

Zürcher Kommentar. Art. 660–697m OR

Seit der Erstauflage des Zürcher Kommentars zu den Rechten und Pflichten der Aktionäre (Art. 660–697m OR) sind nicht weniger als 64 Jahre vergangen. Seitdem wurde das Aktienrecht in mehreren…

Schweizer Aktienrecht

Den meisten Schweizer Juristen und anderen Personen, die sich in den letzten 30 Jahren irgendwann mit aktienrechtlichen Fragestellungen befasst haben, dürfte der «Böckli» ein Begriff sein. Er gehört…

Aktienrecht und Finanzmarktregulierung – wohin geht die Reise?

Angesichts der für den Spätherbst 2016 geplanten Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs samt Botschaft zur Revision des Aktienrechts werfen die Autoren einen Blick zurück auf die Entwicklung des Aktienrechts in den vergangenen 25 Jahren. Das Inkrafttreten des Börsengesetzes veränderte den rechtlichen Rahmen für Publikumsgesellschaften grundlegend und beendete das Dogma des einheitlichen, rein…

Der Verwässerungsschutz bei aktienrechtlichen Kapitalerhöhungen

Der Forschungsgegenstand der von Richard M. Meyer an der Universität Zürich verfassten Dissertation ist der Verwässerungsschutz bei Barerhöhungen des Aktien- und Partizipationskapitals (Rz. 1 und Rz…

Der «Geheimbericht Gautschi» zum Aktienrecht

Dem Autor wurde ermöglicht, den Bericht Gautschi, ein vom Bundesrat 1966 in Auftrag gegebenes Gutachten für Vorschläge zu einer zeitgemässen Revision des schweizerischen Aktienrechts von 1936, einzusehen und daraus zu zitieren. Damit verbunden ist die Frage, weshalb der Bericht Gautschi als brisant eingestuft und fast 50 Jahre lang unter Verschluss gehalten wurde. Unter Einbezug des…