Suchergebnisse für Verjährung

Unterbrechung der Verjährung

Der Autor analysiert die Unterbrechungsgründe der Verjährung, im Einzelnen die Unterbrechung durch Schlichtungsgesuch, Klageerhebung, Schuldbetreibung, Einredeerhebung sowie durch Schuldanerkennung, und illustriert diese mit anschaulichen Beispielen. Im Weiteren legt er den Wirkungsumfang der Unterbrechung dar, namentlich bei mehreren Forderungen und bei der doppelten Verjährung. Der Autor…

Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht (FE.2019.16-EZE2) 11. Oktober 2019

Art. 123 ZPO: Nachzahlungsforderung aus unentgeltlicher Rechtspflege, Verfahren und Verjährung. Die Nachzahlung aus unentgeltlicher Rechtspflege ist ausdrücklich anzuordnen. Die entsprechende…

Urteil 6B_1217/2015 vom 13. Dezember 2016; BGE-Publikation

Nach der Übertragung der Strafverfolgung an das Ausland dürfen die schweizerischen Behörden nicht mehr über eine Kostenauflage befinden. Das gilt insbesondere für die schweizerischen…

Urteil 6B_437/2016 vom 22. September 2016; BGE-Publikation

Auch wenn das Verfahren wegen Verjährung eingestellt wird, hat das Gericht darüber zu entscheiden, ob Gegenstände oder Vermögenswerte einzuziehen sind, und daher Tatbestandsmässigkeit und…

Urteil 6B_1085/2014 vom 10. Februar 2015; BGE-Publikation

Der Erlass der Ausführungsbestimmungen zur Verjährungsinitiative schafft keine Voraussetzung für die Wiederaufnahme eines wegen Verjährung eingestellten (statt bloss sistierten)…

Die Durchsetzung von Fremdwährungsforderungen

Eine Klage auf Erfüllung einer Forderung in Fremdwährung hat nur Erfolg, wenn der Betrag in der geschuldeten Fremdwährung eingefordert wird. Obwohl eine fälschlicherweise auf Schweizer Franken lautende Klage abgewiesen wird, unterbricht diese dennoch die Verjährung der Fremdwährungsforderung. Ebenfalls möglich ist die Verrechnung von Fremdwährungsforderungen mit Forderungen lautend auf Schweizer…

Das revidierte Verjährungsrecht: Drei bemerkenswerte Punkte

Wenn am 1. Januar 2020 das revidierte Verjährungsrecht in Kraft tritt, lassen die Regelungen einige Rechtsfragen offen. Der Beitrag widmet sich diesen anhand der wichtigsten Änderungen. Zudem behandelt der Autor schwerpunktmässig den Stillstand der Verjährungsfrist bei aussergerichtlichen Verhandlungen sowie den Verzicht auf die Verjährungseinrede. Er analysiert das revidierte Übergangsrecht und…

Die Löschung des Pfändungsverlustschein­eintrages gemäss SchKG

Eine Löschung von Verlustscheineinträgen in den Betreibungsregistern ist gemäss Art. 149a Abs. 3 SchKG nur bei der amtlichen Tilgung vorgesehen. Die Lehre und Rechtsprechung sieht jedoch bei der Verjährung der Verlustscheinforderung bzw. der Nichtigkeit des Verlustscheins weitere Löschungstatbestände vor. Im vorliegenden Beitrag wird argumentiert, dass – nebst der Nichtigkeit i.S.v. Art. 8a…

Laufende Gesetzesprojekte des Bundes

AHV-Reform: National- und Ständerat haben sich darauf geeinigt, das Rentenalter der Frauen auf 65 Jahre anzuheben. Dies erfolgt in vier Schritten von je drei Monaten. Die Frauen der ersten Jahrgänge,…

Urteil 6B_608/2015 vom 15. Januar 2016; BGE-Publikation

Ein Strafbefehl, gegen den Einsprache erhoben wurde, hat keine Urteilsqualität, weshalb kein erstinstanzliches Urteil vorliegt und die Frist der Verfolgungsverjährung weiterläuft.