Suchergebnisse für Rechtskraft

Urteil 5A_295/2016 vom 23. Februar 2017; BGE-Publikation

Der in Art. 170 ZGB verankerte materiellrechtliche Auskunfts­anspruch der Ehegatten wirkt nicht derart über die Auflösung der Ehe hinaus, dass er auch noch im Zusammenhang mit einem…

Urteil 1C_165/2017 vom 22. Juni 2017; keine BGE-Publikation

Wer auf der Autobahneinfahrt eine Wagenlänge rückwärtsfährt, um einer Verkehrskontrolle oder dem dadurch hervorgerufenen Stau auszuweichen, begeht eine mittelschwere…

Zürich, Obergericht, Rekurskommission (Geschäfts-Nr.: KD160006-O/U) 21. September 2016

§ 92 ZPO/ZH; Art. 112 ZPO. Erlass von Kosten unentgeltlich geführter Prozesse. Können Kosten einstweilen nicht eingefordert werden oder ist ein Anspruch des Staates noch nicht…

Entwicklungen im Strafrecht / Le point sur le droit pénal

Die nachfolgende Zusammenstellung beschlägt die Zeit vom 1. August 2016 bis am 1. September 2017.

Entwicklungen im Strafprozessrecht / Le point sur le droit de la procédure pénale

BG über Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen, in Kraft getreten am 1.7.2016 (AS 2016 1831); BG über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur und anderer Anwendungen digitaler Zertifikate, in Kraft getreten am 1.1.2017 (AS 2017 4651).

Entwicklungen im Familienrecht / Le point sur le droit de la famille

David Rüetschi, Zur Dynamisierung der Gesetzgebung im 21. Jahrhundert: Gedanken zur «Gesetzgebungsbaustelle» Familienrecht, in: Das Zivilrecht und seine Durchsetzung: Festschrift für Professor Thomas Sutter-Somm, Zürich/Basel/Genf 2016, 881 ff.; Christiana Fountoulakis/Jean-Damien Meyer, Le droit de la famille, entre modernité et tradition, Plädoyer 2016 39 ff.; Andrea Büchler, The right to respect for private and family life, the case law of the European Court of Human Rights on parenthood and family forms, in: Family forms and parenthood, Cambridge 2016, 29 ff.

Unterbrechung der Verjährung

Der Autor analysiert die Unterbrechungsgründe der Verjährung, im Einzelnen die Unterbrechung durch Schlichtungsgesuch, Klageerhebung, Schuldbetreibung, Einredeerhebung sowie durch Schuldanerkennung, und illustriert diese mit anschaulichen Beispielen. Im Weiteren legt er den Wirkungsumfang der Unterbrechung dar, namentlich bei mehreren Forderungen und bei der doppelten Verjährung. Der Autor…

Neues aus der Praxis der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte des Kantons Zürich

Die Autoren geben einen umfassenden Überblick über die reichhaltige Praxis der Aufsichtskommission der letzten Jahre. Sie referieren insbesondere Entscheide zu neueren berufsrecht­lichen Fragestellungen und zeigen damit auch die Weiterentwicklung des anwaltlichen Berufsrechts durch die Rechtsprechung auf. Die Entscheidvielfalt reicht von den klassischen anwaltsrechtlichen Themen wie…

Urteil 6B_336/2017 vom 27. März 2017; keine BGE-Publikation

Die Selbstgefährdung durch Suizid im Strafvollzug darf nicht zu einem gängigen letzten Verteidigungsmittel werden, das von rechtskräftig Verurteilten oder ihren Anwälten in Fällen…

Entwicklungen im Bau-, Planungs- und Umweltrecht / Le point sur le droit de l’aménagement du territoire, de la construction et de l’environnement

Die neue Verordnung über die Koordination und Kooperation bei raumrelevanten Bundesaufgaben (KoVo)¹ vom 7. September 2016 trat am 1. November 2016 in Kraft und ersetzte die Verordnung vom 22. Oktober 1997 über die raumordnungspolitische Koordination der Bundesaufgaben. Sie bezweckt, neben der Koordination (Abstimmung von Tätigkeiten) insbesondere die Kooperation (gemeinsames Planen, Umsetzen und…