Suchergebnisse für Recht auf persönliche Freiheit

Einwilligung in die Impfung – wenn sich Kind und Eltern nicht einig sind

Zwei Gründe mögen einen Anstoss zur vorliegenden Abhandlung gegeben haben: einerseits die Erkenntnis, dass Masern doch nicht die harmlose Kinderkrankheit ist, die man in der Jugend durchgemacht haben…

Urteil 6B_877/2014 vom 5. November 2015; BGE-Publikation

Der Gesetzgeber wollte die Kosten der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft nicht der verurteilten Person auferlegen. Zumindest die Kosten der auf eine unbedingte Freiheitsstrafe…

Urteil 6B_1246/2015 vom 9. März 2016; keine BGE-Publikation

Dass kein Freiheitsentzug von weniger als sechs Monaten angeordnet wird, bleibt gewährleistet, wenn bei der Bildung einer Gesamtstrafe als Einsatzstrafe für die schwerste Straftat eine…

Urteil 6B_85/2016 vom 30. August 2016; keine BGE-Publikation

Die Rückversetzung in den Massnahmevollzug ist von so grosser Tragweite, dass der Betroffene grundsätzlich auch im Beschwerdeverfahren Anspruch auf eine mündliche Verhandlung hat. Eine…

Unabhängig entscheiden

Unabhängigkeit ist in beratenden und kontrollierenden Funktionen des Gesellschaftsrechts unabdingbar. Der Autor analysiert den Begriff der Unabhängigkeit, die von Revisoren, Gesellschaftern und Verwaltungsräten gefordert wird, und zeigt die gemeinsame Basis einer unabhängigen Ausübung unterschiedlicher Funktionen auf. Er stellt fest, dass die gesetzlichen Anforderungen an die Unabhängigkeit dort…

Entwicklungen im Strafrecht / Le point sur le droit pénal

Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB) und Verwaltungsstrafrecht (VStrR), Änderung infolge des Bundesgesetzes zur Umsetzung der 2012 revidierten Empfehlungen der Groupe d’action financière vom 12. Dezember 2014 (Art. 305^bis und Art. 305^ter StGB, Art. 14 Abs. 4 VStrR), in Kraft getreten am 1. Januar 2016 (AS 2015 1389); Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB) und Militärstrafgesetz (MStG), Änderung…

Die EU-Erbrechtsverordnung und ihre Bedeutung aus Schweizer Sicht

Der Autor gibt einen Überblick über die Europäische Erbrechtsverordnung, die das Kollisionsrecht der Mitgliedstaaten harmonisiert. Aufgrund einer Vielzahl von Berührungspunkten kommt der EuErbVO auch für die Schweiz als Drittstaat eine erhebliche Bedeutung zu. Dies gilt namentlich für EU-Bürger mit Wohnsitz in der Schweiz, Doppelbürger, EU-Bürger mit Zweitliegenschaft oder Bankkonten in der…

Urteil 6B_463/2016 vom 12. September 2016; keine BGE-Publikation

Von der Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme ist nach einer weitgehend unpublizierten Rechtsprechung nicht bereits deshalb abzusehen, weil der Betroffene diese kategorisch…

Entwicklungen im Staatsrecht / Le point sur le droit constitutionnel

Dieser Artikel informiert in knapper Form und ohne Anspruch auf Vollständigkeit über ausgewählte Entwicklungen im Staatsrecht zwischen Herbst 2015 und Herbst 2016.

Das neue Widerrufsrecht im Telefonhandel

Nach langen Diskussionen im eidgenössischen Parlament um die Erweiterung des Widerrufsrechts bei Haustürgeschäften im Telefon-, Versand- und Internethandel ist nun die Gesetzesänderung verabschiedet worden. Die Autorin stellt die neue Regelung vor und vergleicht sie mit den besonderen Schutzbestimmungen für Fernabsatzgeschäfte in der EU. Sie gibt ihrem Bedauern darüber Ausdruck, dass den Risiken…