Suchergebnisse für Prozessvoraussetzungen

Prozessvoraussetzungen

Die Habilitationsschrift von Nadja Erk behandelt als erste wissenschaftliche Arbeit die Prozessvoraussetzungen gesamthaft. Es geht vor allem um die Prozessvoraussetzungen im schweizerischen…

Obergericht Bern, Beschwerdekammer, BK 20 341 vom 27. Oktober 2020

Art. 11 Abs. 1, Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO. Erfolgt die Verfahrenseinstellung, weil die Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind, liegt…

Zürich, Obergericht, II. Zivilkammer (PS170147-O/U), 24.5.2018

Art. 56 ZPO, Art. 60 ZPO. Prüfung der Prozessvoraussetzungen. Auch wenn ein Laie einen Fachbegriff verwendet (hier: «materielle Klage, SchKG 85a»), ist zu prüfen, was damit gemeint ist. Wenn der…

Schlichtungs­verhandlung bei handels­gerichtlichen Streitig­keiten

Dem Entscheidverfahren vor Gericht hat grundsätzlich ein Schlichtungsversuch bei einer Schlichtungsbehörde voraus­zugehen. Dieser entfällt bei Streitigkeiten, für die eine einzige kantonale Instanz – im Kanton Zürich hauptsächlich das Handelsgericht – zuständig ist. Dennoch finden solche Verfahren vor den Schlichtungsbehörden auch in handelsgerichtlichen Streitigkeiten statt. Denn obwohl die…

Entwicklungen in Zivilprozessrecht und Schiedsgerichtsbarkeit | Le point sur la procédure civile et l’arbitrage

Am 20. Februar 2020 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft¹ zur Änderung der ZPO mit dem Untert­itel «Verbesserung der Praxistauglichkeit und der Rechtsdurchsetzung». So sollen die heute häufig als faktische Zugangsschranke empfundenen Gerichtskostenvorschüsse grundsätzlich halbiert werden, d.h., dass bei Prozesseinleitung von der klagenden Partei, Ausnahmen vorbehalten, maximal die Hälfte…

Ent­wick­lun­gen im Mietrecht / Le point sur le droit du bail

Im Entscheid 1B 15 59 vom 24. März 2016 (publiziert in LGVE 2016 I Nr. 8) äussert sich das Kantonsgericht Luzern zur Kompetenz der Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtsachen mit Bezug auf den Erlass von prozessualen Verfügungen. Demnach darf die Schlichtungsbehörde bei reinen Schlichtungsfällen grundsätzlich nur Prozessvoraussetzungen prüfen, die für die Gültigkeit der Klagebewilligung von…

Gerichtsbarkeit: Eine gewöhnliche Prozess­voraussetzung?

Die Gerichtsbarkeit bildete lange Zeit kaum ein Thema für Theorie und Praxis im Zivilprozess. In letzter Zeit hat sich dies fast unbemerkt geändert. Der vorliegende Beitrag geht der höchst aktuellen Frage nach, ob die Gerichtsbarkeit eine gewöhnliche Voraussetzung des Zivilprozesses ist.

Aargau, Obergericht, Handelsgericht (HG 2018.101) 19.2.2019

Art. 59 Abs. 2 lit. d ZPO. Ausschlusswirkung der Litispendenz. Die durch das zuständige Gericht erlassene superprovisorische Bewilligung der vorläufigen Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts ist…

Obergericht Solothurn, Zivilkammer, ZKBER.2020.4 vom 4. Mai 2020

Art. 1 lit. a, Art. 59 Abs. 2 lit. b ZPO. Qualifizierung des Pflegevertrags als Institut des Privatrechts. Daraus resultierende Streitigkeiten unterliegen unabhängig davon, ob eine der…

Le Code de procédure civile

Das Werk von David Hofmann und Christian Lüscher ist die erste umfassende Publikation zur revidierten Zivilprozessordnung (ZPO) vom 17. März 2023. Es geht vollständig und subtil auf die rund 90…