Suchergebnisse für Pfändung

DLT-basierte Token: Pfändung und Konkursbeschlag

Die Entwicklung über die letzten Jahre hat gezeigt, dass die Blockchain- respektive Distributed-Ledger-Technologie gekom­men ist, um zu bleiben. Dies gilt auch für die mit ihr geschaffenen bzw. synchronisierten Werte. Es ist daher nur eine Frage der Zeit, bis die Behandlung dieser Werte im Rahmen einer Betreibung oder eines Konkurses zu einer Herausforderung wird.

Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, 1C 21 13 = LGVE 2021 I Nr. 4 vom 29. April 2021

Art. 85a SchKG; Art. 57 ZPO. Eine Betreibung kann erst dann nach Art. 85a SchKG vorläufig eingestellt werden, wenn der Gläubiger durch das Betreibungsverfahren selbst Sicherheit für die Forderung…

Le point sur le droit des poursuites et des faillites | Entwicklungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Au mois de mars de cette année, l’Assemblée fédérale a abrogé l’art. 43 ch. 1 et ch. 1^bis LP¹. Selon les dispositions abrogées, la poursuite pour des créances de droit public dues à un créancier de droit public doit se dérouler par voie de saisie, alors même que le débiteur est soumis à la poursuite par voie de faillite (il est inscrit au registre du commerce en l’une des qualités…

Kantonsgericht St. Gallen, Kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, Entscheid AB.2021.30-AS vom 6. Oktober 2021

Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG. Pfändbarkeit bzw. Unpfändbarkeit von Leistungen der 1. Säule auf einem Durchgangskonto.

Urteil 5A_1014/2019 vom 25.3.2020

Art. 43 Ziff. 1 SchKG, Art. 190 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG. Die Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung stellt eine Spezialregelung dar, die dem Konkursverbot für öffentlich-rechtliche Forderungen…

Die Verrechnung im Betreibungsverfahren aus dem Blickwinkel des Lugano-Übereinkommens

Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, inwieweit die Praxis des Europäischen Gerichtshofs zum Gerichtsstand bei einer Verrechnung in einem Betreibungsverfahren in der Schweiz zu beachten ist. Die Frage stellte sich bereits 1985 bei einer «Vollstreckungsgegenklage» nach deutschem Recht, welche in ihrer Funktion mit dem definitiven Rechtsöffnungsverfahren in der Schweiz vergleichbar ist…

Verweigerung der Freigabe arrestierter Werte durch das Betreibungsamt trotz Rechtskraft des Einspracheentscheides

Unter Einbezug eines neueren Bundesgerichtsurteils klären die Autoren die Frage, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit Zwangsvollstreckungsorgane die Vollstreckung von Entscheiden bis zum Ablauf der Beschwerdefrist hinausschieben dürfen. Das Bundesgericht verlangt, dass die folgenden drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind: Die Behörde muss zur Entscheidung kompetent sein, es muss…

Obergericht Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurs­kommission, Entscheid KBE.2021.26 vom 21. Dezember 2021

Art. 93 SchKG; Art. 16 FZV. Pfändbarkeit von Freizügigkeitsleistungen nach FZG. Die von der Personalvorsorgeeinrichtung nach Eintritt eines Freizügigkeitsfalls (Art. 5 FZG) vorgenommene…

Zur amtl. Publikation vorgesehene Leitentscheide per 15. Dezember 2019 / Publication ATF prévue pour le 15 décembre 2019

Die folgenden Bundesgerichtsentscheide sind mit den nachstehend aufgeführten Erwägungen zur Publikation in der amtlichen Entscheidsammlung vorgesehen:

Zur amtl. Publikation vorgesehene Leitentscheide per 30. August 2019 / Publication ATF prévue pour le 30 August 2019

Die folgenden Bundesgerichtsentscheide sind mit den nachstehend aufgeführten Erwägungen zur Publikation in der amtlichen Entscheidsammlung vorgesehen: