Suchergebnisse für Lärmschutz

Entwicklungen im Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht | Le point sur le droit de l’aménagement du territoire, de la construction et de l’environnement

Am 1. Januar 2022 trat eine Teilrevision der Energieverordnung (EnV)¹ in Kraft.² Wasserkraftanlagen können nun auch dann konzessioniert und bewilligt werden, wenn in der kantonalen Richtplanung noch keine geeigneten Gewässerstrecken festgelegt worden sind. Für Projekte, die keine gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt entfalten, bedarf es keiner Grundlage im Richtplan. Schliesslich hält die…

Entwicklungen im Bau-, Planungs- und Umweltrecht / Le point sur le droit de l’aménagement du territoire, de la construction et de l’environnement

Das neue Zweitwohnungsgesetz (ZWG) vom 20. März 2015¹ und die neue Zweitwohnungsverordnung (ZWV) vom 4. Dezember 2015² traten zusammen mit der entsprechenden Änderung des Raumplanungsgesetzes (RPG)³ am 1. Januar 2016 in Kraft. Die Gesetzgebung setzt Art. 75b BV⁴ um, wonach der Anteil von Zweitwohnungen am Gesamtbestand der Wohneinheiten und der für Wohnzwecke genutzten Bruttogeschossfläche einer…

Bundesgericht, Urteil 1C_275/2020 vom 6. Dezember 2021

Art. 31 LSV. Beim Entscheid, ob eine Baubewilligung trotz Nichteinhaltung der Immissionsgrenzwerte erteilt werden kann, sind alle in Betracht fallenden Lärmschutzmassnahmen vertieft zu prüfen.

Änderung des Umweltschutzgesetzes

Mit der Änderung des Umweltschutzgesetzes (USG) möchte der Bundesrat gemäss Botschaft die Sanierung von belasteten Standorten vorantreiben. In Bezug auf Altlasten regelt die Revision verbindlich die…

Vier Verordnungen aus dem Umweltsektor

Der Einsatz von Wärmepumpen hat stark zugenommen und damit auch die mit ihm verbundenen Lärmemissionen. Obwohl die Lärmschutz-Verordnung (LSV) schon heute die Anwohnenden schützt, soll eine Revision…

Entwicklungen im Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht / Le point sur le droit de l’aménagement du territoire, de la construction et de l’environnement

An der Klimakonferenz in Paris Ende 2015 wurde für die Zeit nach 2020 ein neues Übereinkommen¹ verabschiedet, welches am 5. November 2017 in der Schweiz in Kraft getreten ist. Zum ersten Mal wurden alle Staaten zur Reduktion der Treibhausgasemissionen verpflichtet.

Laufende Gesetzesprojekte des Bundes

Betreuungszulage im Familien­zulagengesetz: Für die WBK-SR stehen im Hinblick auf die parlamentarische Initiative (21.403) «Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung» drei…

Entwicklungen im Mietrecht | Le point sur le droit du bail

Die direkte Vollstreckung wird bei Gutheissung eines Ausweisungsgesuches von den Gerichten gewährt, jedoch oftmals nur zeitlich befristet. Im Entscheid LF190 079 vom 12. Februar 2020¹ setzte sich das Obergericht des Kantons Zürich mit der Frage der Zulässigkeit einer solchen Befristung auseinander.

Entwicklungen im Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht / Le point sur le droit de l’aménagement du territoire, de la construction et de l’environnement

Das neue Bauproduktegesetz (BPG) vom 21. März 2014¹ und die neue Bauprodukteverordnung (BauPV) vom 27. August 2014² traten am 1. Oktober 2014 in Kraft. Sie regeln das Inverkehrbringen von Bauprodukten und deren Bereitstellung auf dem Markt und mussten an die Änderungen der entsprechenden EU-Richtlinie angepasst werden. Insbesondere sehen sie vor, dass der Hersteller eines Bauprodukts eine…

Gesundheitsschutz im Homeoffice

Wo liegen die spezifischen Gesundheitsrisiken der Homeoffice-Arbeit und was sind mögliche Massnahmen zum Gesundheitsschutz im Homeoffice? Nach einer rechtlichen Einordnung der Thematik befasst sich der Beitrag ausserdem mit der Frage der Kostentragung der Gesundheitsschutzmassnahmen und beantwortet, ob hinsichtlich Homeoffice-Arbeit de lege ferenda Regelungsbedarf besteht.