Suchergebnisse für Kaufvertrag

Suivre ou ne pas suivre l’UE? | Der EU folgen oder nicht folgen?

Chères lectrices, chers lecteurs,

Basel-Stadt, Appellationsgericht, Kammer (ZB.2017.20) 24.8.2018

Art. 1 CISG, Art. 143 IPRG. Für die Anwendbarkeit des CISG im Verhältnis zwischen allen Vertragsparteien genügt, dass sich die Niederlassung von zwei Parteien in einem Vertragsstaat und diejenige…

Grundstück­kauf, Kauf­vorvertrag – Vorkaufs­recht, Kaufsrecht und Rückkaufs­recht

Die Autoren stellen die wichtigsten Grundsätze zum Grundstückkauf, zum Kaufvorvertrag sowie zu den verwandten ­Verträgen oder Vertragsbestandteilen, namentlich dem Vorkaufsrecht, dem Kaufsrecht und dem Rückkaufsrecht, dar. Sie er­­läu­tern Formvorschriften, Begründung, Übertragbarkeit, Dauer, Vormerkung und Ausübung der auf Grundstücke oder Grundstücksteile gerichteten Verträge und Rechte. Sie…

Comment déterminer la connaissance d’une personne morale?

Das Privatrecht enthält eine Vielzahl von Normen, deren Rechtsfolge jeweils vom Wissen des Normadressaten abhängig gemacht wird. Handelt es sich beim Norm­adressaten um eine juristische Person, stellt sich die Frage, wie deren Wissen zu ermitteln ist. Im vorliegenden Beitrag wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen einer juristischen Person das Wissen ihrer Organe, vertretungsbefugter…

Vertretungsverhältnisse und Identitätsbekanntgabepflichten anlässlich von Versteigerungen

Der Autor analysiert Vertretungsverhältnisse und ihre Probleme, mit denen sich Auktionshäuser bei ihrer Geschäftstätigkeit konfrontiert sehen. Er zeigt die Voraussetzungen für eine gehörige Bevollmächtigung als direkter Vertreter des Einlieferers auf und beschreibt die Pflichten des Auktionshauses in dieser Rechtsposition, namentlich die Bekanntgabe der Identität des Einlieferers, und die im…

Streitpunkte beim Optionsvertrag

Im Optionsvertrag räumt die eine Partei der anderen ein Optionsrecht ein, das diese berechtigt, einseitig mittels Ausübungserklärung einen vorbestimmten Vertrag herbeizuführen. Solche Verträge sind in verschiedenen Bereichen verbreitet. Aus schuldrechtlicher Sicht können sie diverse Fragen aufwerfen, die als noch ungeklärt erscheinen. In diesem Beitrag wird eine Reihe solcher Fragen…

Zürcher Kommentar, Art. 18 OR

Was die Agenda sprachlich mit dem Akt zu tun hat, ist nicht mehr allgemein bekannt. Und spätestens, wenn er in einer Rechtsschrift liest, beim Kaufvertrag sei der Preis ein essentialia, wird sich der…

Entwicklungen im Sachenrecht und Bodenrecht / Le point sur les droits réels et le droit foncier

In der Volksabstimmung vom 11. März 2012 wurde die Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!» angenommen. Dadurch wurde die Bundesverfassung mit dem Artikel 75b ergänzt. Grundsätzlich geht es darum, dass der Anteil der Zweitwohnungen am Gesamtbestand der Wohneinheiten und der für Wohnzwecke genutzten Bruttogeschossfläche einer Gemeinde auf höchstens 20 Prozent beschränkt ist.

Entwicklungen im Sachenrecht und Bodenrecht | Le point sur les droits réels et le droit foncier

Am 18. September 2019 hat Nationalrat Karl Vogler (CVP/OW) die Motion Nr. 19.4059 eingereicht,¹ wonach der Bundesrat beauftragt wurde, einen Aktionsplan «Digitalisierung des geologischen Untergrunds» zur Sicherung zukünftiger Investitionen für unterirdische Infrastrukturen, für die Gewinnung von Georessourcen und für die Lagerung von Abfällen zu erstellen. Die Motion wurde sowohl vom Nationalrat…

Das Schiedsgutachten: Ein fast vergessenes Rechtsinstitut

Das Schiedsgutachten sollte wieder vermehrt zur Anwendung kommen. Es dient der Prozessvermeidung und der Prozessvereinfachung. Das Schiedsgutachten entlastet die Gerichte und ist für die Parteien kostensparend. Die Durchführung eines gerichtlichen Beweisverfahrens erübrigt sich. Es kann vor oder während einem Zivilprozess vereinbart werden. Voraussetzung bildet, dass der streitige Anspruch…