Suchergebnisse für Frist zur Einreichung

Obergericht Thurgau, 1. Abteilung, Entscheid BS.2021.1 = RBOG 2021 Nr. 13 vom 27. Januar 2021

Art. 31, Art. 63 SchKG; Art. 145 Abs. 4 ZPO. Die Abweisung des Wiederherstellungsgesuchs betreffend Rechtsvorschlagsfrist durch die untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungssachen stellt keine…

Zug, Obergericht, II. Beschwerdeabteilung 8.2.2018

Art. 219 i.V.m. Art. 223 Abs. 1 ZPO. Auch im Verfahren betreffend definitive Rechtsöffnung muss keine Nachfrist für eine verpasste Gesuchsantwort angesetzt werden.

Urteil 4A_205/2015 vom 14. Oktober 2015; BGE-Publikation

Voraussetzung für eine Rückdatierung der Rechtshängigkeit gemäss Art. 63 ZPO ist, dass die identische Eingabe beim als zuständig erachteten Gericht neu…

Obergericht Zürich, II. Zivilkammer, Urteil PS210005 vom 16. April 2021

Art. 8a Abs. 3 lit. d und Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG. Nichteintreten auf die Aberkennungsklage verhindert das Einsichtsrecht nicht. Im kantonalen Beschwerdefahren ist der Sachverhalt von der…

Kantonsgericht St. Gallen, Kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, Entscheid AB.2021.28-AS vom 5. Oktober 2021

Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG. Nichtbekanntgabe einer Betreibung, wenn ein Schlichtungsbegehren (zur Einleitung einer Anerkennungsklage) gestellt wurde, dieses aber (aus formalen Gründen und mit dem…

Entwicklungen in Zivilprozessrecht und Schiedsgerichtsbarkeit / Le point sur la procédure civile et l’arbitrage

Die Vorschriften über elektronische Eingaben bzw. elektronische Zustellung in Art. 130, 139 und 143 ZPO wurden durch das Bundesgesetz über die elektronische Signatur vom 18. März 2016 (ZertES)² mit Wirkung ab 1. Januar 2017³ geändert. Das Bundesgericht passte per 1. April 2017 sein Reglement über den elektronischen Rechtsverkehr mit Parteien und Vorinstanzen an das neue ZertES an.⁴

Verweigerung der Freigabe arrestierter Werte durch das Betreibungsamt trotz Rechtskraft des Einspracheentscheides

Unter Einbezug eines neueren Bundesgerichtsurteils klären die Autoren die Frage, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit Zwangsvollstreckungsorgane die Vollstreckung von Entscheiden bis zum Ablauf der Beschwerdefrist hinausschieben dürfen. Das Bundesgericht verlangt, dass die folgenden drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind: Die Behörde muss zur Entscheidung kompetent sein, es muss…

Übertragende Sanierung unter neuem Sanierungs­recht: Erste Erfahrungen mit «Prepacks»

Die Autoren analysieren die Auswirkungen der geänderten Bestimmungen zum neuen Sanierungsrecht, namentlich auf das Verfahren einer fortführenden oder übertragenden Sanierung. Im Zentrum des Beitrags steht die Sanierung mittels Prepacks, ein Verfahren, das vom Gesetzgeber nicht explizit vorgesehen ist, mit dem in der Praxis hingegen bereits erste Erfahrungen gesammelt worden sind. Dabei werden die…

Die Durchsetzung von Fremdwährungsforderungen

Eine Klage auf Erfüllung einer Forderung in Fremdwährung hat nur Erfolg, wenn der Betrag in der geschuldeten Fremdwährung eingefordert wird. Obwohl eine fälschlicherweise auf Schweizer Franken lautende Klage abgewiesen wird, unterbricht diese dennoch die Verjährung der Fremdwährungsforderung. Ebenfalls möglich ist die Verrechnung von Fremdwährungsforderungen mit Forderungen lautend auf Schweizer…