Suchergebnisse für Beweislastverteilung

Produktesicherheitsrecht – Rechtsprechungstendenzen

Der Autor zeigt Rechtsprechungstendenzen in der Produktesicherheit anhand von Bundesgerichtsurteilen auf und betont namentlich die hohen Anforderungen an den Sicherheitsnachweis. Weiter werden die grosse Bedeutung der Vermutungswirkung harmonisierter Normen und die damit einhergehende Beweislastverteilung erläutert sowie die «Rückwirkung» und «Vorwirkung» solcher Normen. Sodann widmet sich der…

Fort-Schritte im Bereich der Straf­ver­fol­gung

Der Autor ruft in seiner Abschiedsvorlesung mit einem Augenzwinkern Eigenheiten der Strafverfolgung zu Beginn seiner ­Berufstätigkeit in Erinnerung. Er beleuchtet ausgewählte Entwicklungen, die für die heutige Situation in der Strafverfolgung charakteristisch sind: Respektierung des Fairnessprinzips, Um­setzung des Legalitätsprinzips, Pflicht zur Suche nach der Wahr­heit, Beweislastverteilung…

Entwicklungen im Mietrecht | Le point sur le droit du bail

Der Mieter focht den Anfangsmietzins unter Berufung auf die Erzielung einer übersetzten Nettorendite als rechtsmissbräuchlich an.¹ Die Vermieterin hatte zuvor den Mietzins mit der Begründung der Anpassung an die orts- und quartierüblichen Verhältnisse erhöht. Im Rechtsbegehren unterliess es der Kläger, die Festsetzung des Mietzinses auf einen bestimmten Betrag zu beantragen. Das…

Zürcher Kommentar. Art. 8 ZGB

Die letzte Kommentierung von Art. 8 ZGB im «Zürcher Kommentar» stammte aus dem Jahr 1930 von Prof. A. Egger und umfasste rund 11 Seiten. In den dazwischen vergangenen 88 Jahren hat sich gerade im…

International Arbitration

Wer das soeben erschienene Werk «International Arbitration, Comparative and Swiss Perspectives», dritte Auflage, von Daniel Girsberger und Nathalie Voser in den Händen hält, fragt sich unweigerlich, wie…

Entwicklungen im Erbrecht | Le point sur le droit successoral

Das Erbrechtsjahr 2023 hat einige neue Bestimmungen, relativ viel und teils auch etwas umsatzheischende Publicity in der Allgemeinpresse, eine Flut an einschlägigen Neuauflagen, aber «unter dem Strich» kaum etwas wirklich Neues gebracht. Die pflichtteilsrechtlichen Anpassungen werden sich – mit minimen Auslegungsproblemen – im Alltag unauffällig einfügen, sofern der erweiterte Freiraum nicht…

Luzern, Kantonsgericht, 1. Abteilung (1C 17 35 = LGVE 2017 I Nr. 24) 7.12.2017

Art. 229 Abs. 2 ZPO. Hat im vereinfachten Verfahren ein doppelter Schriftenwechsel stattgefunden, tritt – wie im ordentlichen Verfahren – der Aktenschluss ein.

Luzern, Kantonsgericht, 1. Abteilung (1C 17 35 = LGVE 2017 I Nr. 24) 7.12.2017

Art. 229 Abs. 2 ZPO. Hat im vereinfachten Verfahren ein doppelter Schriftenwechsel stattgefunden, tritt – wie im ordentlichen Verfahren – der Aktenschluss ein.

Das Beweisrecht der ZPO

Die Beweisführung ist zentraler Bestandteil eines jeden Prozesses und fordert das Gericht, die Parteien und die involvierten Dritten: Die Parteien haben sich zu überlegen, was sie behaupten bzw…

Bundesgericht, Urteil 4A_25/2021 vom 24. August 2021

Art. 56 Abs. 1 OR. Für den Entlastungsbeweis bei der Tierhalterhaftung gelten strenge Anforderungen. Bestehen über die entlastenden Tatsachen Zweifel, ist die Haftung des Tierhalters zu bejahen.