Suchergebnisse für Bern

Wie machen es die Berner?

Trotz einheitlicher ZPO herrschen in den ersten Instanzen kantonal nach wie vor stark unterschiedliche Prozesstraditionen. Für den Kanton Bern brachte die eidgenössische Regelung der Beweisverfügung kaum Veränderungen. Die 52 Zivilrichter/­-innen der vier bernischen Regionalgerichte erlassen Beweisverfügungen mehrheitlich direkt nach gescheitertem Einigungsversuch an der Hauptverhandlung als…

Deutsch-Schweizer Justizseminar

Vom 11. bis zum 15. Juni 2018 führte die Stiftung für die Weiterbildung schweizerischer Richterinnen und Richter zusammen mit der Deutschen Richterakademie in Morschach zum zweiten Mal ein Deutsch-Schweizer Justiz­seminar durch. Das erste gemeinsame Justizseminar hatte im Juni 2016 auf Einladung der Deutschen Richterakademie in Wustrau (Brandenburg) stattgefunden und war bei den Teilnehmenden auf…

Prozessmanagment – Die Interessen des Gerichts

Um den Zivilprozess wirkungsvoll zu leiten, sodass er möglichst schlank durchgeführt werden kann, ist das Gericht auf entsprechende Kooperation der Parteien angewiesen. Im vorliegenden Beitrag werden die Interessen des Gerichts beschrieben. Damit verbunden sind Hinweise an die Parteien und ihre Rechtsvertreter, welche dem Gericht erlauben, das Prozessmanagement möglichst effizient auszuüben.

Der Verweis auf Beilagen in Rechtsschriften

Unter welchen Voraussetzungen kann das Gericht Informationen in den Beilagen berücksichtigen, welche die Partei nicht vollständig in die Rechtsschrift übernimmt, sondern auf die sie bloss verweist? Das Bundesgericht hat sich zu dieser für die Praxis wichtigen Frage geäussert und definiert, wann ein solcher «ausgelagerter» Sachvortrag zu beachten ist. Der vorliegende Artikel stellt den Verweis auf…

Vereinbarung handelsgerichtlicher Zuständigkeit im internationalen Verhältnis: Ja, aber …

Gerichtsstandsvereinbarungen sind vor allem in handelsgerichtlichen Vertragsbeziehungen notwendig, um die Unsicherheiten bei der Festlegung des international und örtlich zuständigen Gerichts zu minimieren. Nicht nur für die Parteien, sondern auch für das Gericht sind solche Vereinbarungen dienlich, erleichtern sie ihm doch die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der eigenen Zuständigkeit. Doch…

Verzugszinsen bei «zahlbar innert 30 Tagen»

Rechnungen mit der Erklärung «zahlbar innert 30 Tagen» sind weitverbreitet. Die Frage, ab wann der Schuldner nun effektiv in Verzug geraten ist und damit Verzugszinsen zuzusprechen sind, kann selbst dem geübten Referenten am Gericht Mühe bereiten. Der vorliegende Aufsatz setzt sich zunächst mit der rechtlichen Würdigung der Erklärung auseinander, um danach die Frage der Auswirkung von weiteren…

Gerichts­kommunikation

Über die Justiz wird regelmässig in den Medien berichtet – zwar primär im Zusammenhang mit aufsehenerregenden (Straf-)Fällen. Den Medien kommt dabei unzweifelhaft eine wichtige Wächterrolle zu, da die Kontrolle durch die Öffentlichkeit für gewöhnlich erst durch die vermittelnde Tätigkeit der Gerichtsberichterstattung gewährleistet werden kann¹. Die Medien nehmen eine wichtige…

Action récursoire et enrichissement illégitime : brève réflexion sur la hiérarchie des responsabilités au regard de l’art. 51 al. 2 CO

La présente réflexion est inspirée de l’histoire (réelle) suivante : des malfrats subtilisent un ordre de paiement dans une boîte aux lettres de la Poste et substituent le bulletin de versement l’accompagnant par un autre, pré-imprimé au bénéfice d’un compte postal dont l’un des malfrats est titulaire. La Poste, qui admet qu’un contrôle « un peu lacunaire » peut lui être reproché, ne s’aperçoit…

Der Anspruch auf öffentliche Verhandlung

Gemäss Art. 30 Abs. 3 BV sind Gerichtsverhandlungen und Urteilsverkündungen unter Vorbehalt gesetzlicher Ausnahmen öffentlich. Diese Bestimmung knüpft an Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Ziff. 1 UNO-Pakt II an¹, wonach jede Person ein Recht darauf hat, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage…

Abschied vom Laienrichtertum im Kanton Zürich

Unlängst hat der Zürcher Kantonsrat eine parlamentarische Initiative des Inhaltes überwiesen, wonach das Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess vom 10. Mai 2010 (GOG/ZH; LS 211.1) dahin gehend geändert werden soll, dass nur noch als Mitglied eines Bezirksgerichts wählbar ist, wer ein juristisches Studium gemäss Art. 7 Abs. 1 Bst. a des Anwaltsgesetzes…