Suchergebnisse für Anlage

Teilrevision der Anlagestiftungs­verordnung: Eine neue Chance für Anlagen in Bauprojekte

Der Bundesrat hat am 14. September 2018 Änderungen in der Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV) beschlossen und diese bis zum 14. Dezember 2018 in die Vernehmlassung geschickt. Die Anpassungen sind in vielerlei Hinsicht zu begrüssen und entsprechen grossenteils den dringenden Bedürfnissen der Anlagestiftungen. Der Autor erläutert im vorliegenden Beitrag die charakteristischen Merkmale und…

Bauliche Massnahmen an Miteigentum zwischen Subjektivität und Objektivierung

Die gesetzlichen Regeln zu den baulichen Massnahmen in Art. 647 Abs. 2 Ziff. 1 und Art. 647c–647e ZGB widerspiegeln sowohl die subjektivistische als auch die objektivierte Eigentumskonzeption. Der Autor analysiert die beiden Konzepte des Eigentumsverständnisses und deren Auswirkungen auf die Entscheidungsfindung in Miteigentumsgemeinschaften. Ob subjektivistische Entscheidungsregeln, wie…

Das Trottoir

Trottoirs sind im heutigen innerörtlichen Verkehrsalltag längst nicht mehr reine Gehwege. Sie sind insbesondere auch ein willkommener Zufluchtsort für die sich auf der Strasse in stets unliebsamer und oft als bedrohlich empfundener Konkurrenz mit den Automobilisten fortbewegenden Velofahrer. Deren regelmässiges Befahren des Trottoirs, in zunehmendem Mass gar mit sog. «E-Bikes», wird von den…

Solothurn, Obergericht, Zivilkammer (ZKBER.2019.27) 13.8.2019

Art. 58 Abs. 1 und Art. 44 Abs. 1 OR. Es liegt ein Unterhaltsmangel vor, wenn bei einer Autowaschanlage bei Temperaturen um den Gefrierpunkt das Wegstück zwischen der Waschboxe und dem Jetonautomaten…

Verantwortliche Vermögensbewirtschaftung durch Stiftungen

Der Autor analysiert die Verantwortlichkeit der Stiftungsräte bei der Bewirtschaftung desjenigen Teils des Stiftungsvermögens, der nicht für die Fördertätigkeit der Stiftung eingesetzt wird. Eine Vermögensbewirtschaftung muss wirtschaftlich sinnvoll sein und die Ertragskraft des Vermögens verbessern oder mindestens erhalten. Im Beitrag werden Rechte und Pflichten aufgezeigt, die ein Stiftungsrat…

Die zivil­rechtliche Einordnung von Zahlungs-Token wie dem Bitcoin als «Register­wertdaten» und deren Aussonder­barkeit im Konkurs de lege lata und de lege ferenda

Die Distrubuted-Ledger-Technologie hat sich innert kurzer Zeit derart etabliert, dass sich der Gesetzgeber aufgrund der zahlreichen sich stellenden Rechtsfragen gezwungen sieht, diverse Gesetze anzupassen. Kryptowährungen bzw. Zahlungs-Token wie Bitcoins basieren auf der DL-Technologie. Unter anderem müssen die zivilrechtliche Qualifikation von Zahlungs-Token und deren Behandlung im Konkurs in…

Appenzell I.Rh., Kantonsgericht, Verwaltungsgericht (V 20-2018) 24.6.2019

Art. 18a Abs. 4 RPG. Bei einer Photovoltaikanlage als Sichtschutz an einer Umfahrungsstrasse besteht ein überwiegendes Interesse an der Nutzung der Solarenergie gegenüber dem ästhetischen Anliegen.

Aufnahme des eTIR in das TIR-Abkommen

Das TIR-Abkommen, welches Warentransporte im internationalen Strassenverkehr regelt, wird gemäss Zustimmung des Bundesrates um das elektronische TIR-Verfahren (eTIR) erweitert, welches in Anlage 11…

Le point sur la partie générale du droit des obligations / Entwicklungen im Obligationenrecht, Allgemeiner Teil

Comme pour la précédente chronique¹, nous relevons ici les nouveautés essentielles intervenues en partie générale du droit des obligations de février 2019 à février 2020, à l’exclusion de la responsabilité civile qui fait l’objet d’une chronique spécifique².

Entwicklungen im Bau-, Planungs- und Umweltrecht / Le point sur le droit de l’aménagement du territoire, de la construction et de l’environnement

Das neue Zweitwohnungsgesetz (ZWG) vom 20. März 2015¹ und die neue Zweitwohnungsverordnung (ZWV) vom 4. Dezember 2015² traten zusammen mit der entsprechenden Änderung des Raumplanungsgesetzes (RPG)³ am 1. Januar 2016 in Kraft. Die Gesetzgebung setzt Art. 75b BV⁴ um, wonach der Anteil von Zweitwohnungen am Gesamtbestand der Wohneinheiten und der für Wohnzwecke genutzten Bruttogeschossfläche einer…