Suchergebnisse für AGB

Sorgfalt in der Lieferkette

Der Schutz von Menschenrechten und Umwelt hält weiterhin verstärkten Einzug in das Vertragsrecht. War es früher Unternehmen und Zulieferern überlassen, sich diesen Themen vertraglich zu widmen, geben dies nun supranationale und nationale Vorschriften vor, bzw. beabsichtigen dies zu tun. Auf europäischer Ebene betrifft dies namentlich den Vorschlag für eine Richtlinie über die in der Lieferketten…

Die praktische Bedeutung des UN-Kaufrechts in der Schweiz

Das UN-Kaufrechtsabkommen von 1980 (CISG) gilt in der Schweiz seit gut 30 Jahren. Es stellt international agierenden Unternehmen ein neutrales Regelwerk für ihre Lieferverträge zur Verfügung, das in 94 Staaten gilt und durch Datenbanken und Kommentierungen gut erschlossen ist. Das CISG ist in manchen Staaten beliebt, wird in anderen aber häufig ausgeschlossen. Der vorliegende Beitrag enthüllt,…

Kinder in der digitalen Welt – neue Herausforderungen für den Persönlich­keits­schutz – Teil 2

Die Auslegeordnung im ersten Teil dieses Beitrags hat aufgezeigt, dass der rechtliche Rahmen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen in der digitalisierten Gesellschaft grundsätzlich besteht und die verschiedenen Revisionen auf nationaler wie auch europäischer Ebene den Herausforderungen für den Persönlichkeitsschutz in der Gesellschaft 4.0 Rechnung getragen haben. Im…

Die typischen Merkmale von Entire-Agreement-Klauseln und deren Wirkungen unter schweizerischem Recht

Verträge, die schweizerischem Recht unterstehen, enthalten nicht selten eine Entire-Agreement-Klausel. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die verschiedenen Merkmale von Entire-Agreement-Klauseln und analysiert deren Wirkungen unter schweizerischem Recht. Letztere müssen jedoch stets im Einzelfall ermittelt werden. Die Wirkungen unter schweizerischem Recht können namentlich im…

Kinder in der digitalen Welt – neue Heraus­forderungen für den Persönlichkeits­schutz – Teil 1

Die digitale Revolution prägt auch das Leben unserer Kinder. Die mit den neuen technischen Möglichkeiten verbundenen Risiken für die Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen gehen dabei aber oftmals vergessen. Der erste Teil des Beitrags beantwortet die Frage, ob die bestehenden Regelungen der Schutzwürdigkeit von Kindern und Jugendlichen noch gerecht werden. Im zweiten Teil soll dann…

Inter­disziplinäre Anwalts­gesellschaft / Multi­disciplinary Partnership (MDP), II

Die Möglichkeit, dass ein Anwalt während seiner Berufsausübung die Berufsregeln verletzt, besteht in jedem Anwaltsbüro – auch in einer MDP. Gemäss BGFA ist dies jedoch kein Grund, Anwälten den Registereintrag zu verweigern. Allerdings stellt sich die Frage, ob das Risiko von Verstössen gegen eine Berufsregel in einer MDP grösser ist als in einer Kanzlei mit nur Anwälten. Der Beitrag zeigt auf,…

Vorrechte bei Vorzugsaktien und (Vorzugs-)Partizipationsscheinen, wie insbesondere Dividendenvorrechte, sowie deren Schutz und Durchsetzung

Vorzugsaktien und (Vorzugs-)Partizipationsscheine geniessen gegenüber den Stammaktien die statutarisch umschriebenen Vorrechte. Vorrechte können sich z.B. auf die Dividende, den Liquidationsanteil oder auf die Bezugsrechte erstrecken. Dieser Beitrag beleuchtet den Schutz und die Durchsetzung der statutarischen Vorrechte, insbesondere den Schutz von Dividendenvorrechten, wenn die…

Informationsdefizite bei Mitgliedern von Verwaltungsräten von Schweizer Publikumsgesellschaften?

Die Mitglieder des Verwaltungsrates (VR) von Publikumsgesellschaften sind für die Ausübung ihrer Aufgabe auf Informationen der Geschäftsleitung (GL) angewiesen. Werden zu wenig oder mangelhafte Informationen weitergegeben, kann es zum Informationsdefizit der Mitglieder des VR kommen. Inwiefern Schweizer Publikumsgesellschaften von solchen Informationsdefiziten betroffen sind, war das Thema einer…

Führt die Rechtsprechung zum Urheberrecht zu einer Aushöhlung des Designrechts?

Das Bundesgericht hat in jüngeren Entschei­den die Anforderungen an ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst thematisiert. Der vorliegende Beitrag nimmt diese Rechtsprechung zum Anlass, zu disku­tieren, ob die Anmeldung von Designs vor diesem Hintergrund weiterhin Sinn ergibt und wie Gebrauchsgegenstände vor Nachahmung geschützt werden können.

Auswirkungen des Aktienrechts 2020 auf kleine und mittlere Unternehmen

Auf den 1. Januar 2023 tritt ein erheblich revidiertes Aktienrecht (Aktienrecht 2020) in Kraft. Der langwierige, eher beschwerliche Reformprozess und das Ergebnis sind bereits eingehend analysiert und kommentiert worden. In diesem Beitrag sollen v.a. die folgenden zwei Aspekte näher betrachtet werden: Wo entsteht für kleine und mittlere Unternehmen Handlungsbedarf? Und welche…