Suchergebnisse für AGB

Urteil 4A_499/2018 vom 10.12.2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine AGB-Klausel ungewöhnlich ist, ist die Geschäfts- und Branchenerfahrung der Vertragspartei zu berücksichtigen. Das schliesst…

Contrôle des clauses d’élection d’un for de poursuite en Suisse: un prétexte à l’application de la blue pencil rule

Klauseln zur Wahl des Betreibungsortes in der Schweiz finden sich in den meisten B2B- oder B2C-Verträgen. AGB-Verwender vermischen diese Klauseln oft mit anderen Klauseln, die völlig unterschiedliche rechtliche Probleme regeln. Diese unpräzisen Vertragsbestimmungen können problematisch werden, wenn die Klausel zur Wahl eines Betreibungsortes nichtig ist, da die Nichtigkeit dieser Klausel u.U…

Sorgfalt in der Lieferkette

Der Schutz von Menschenrechten und Umwelt hält weiterhin verstärkten Einzug in das Vertragsrecht. War es früher Unternehmen und Zulieferern überlassen, sich diesen Themen vertraglich zu widmen, geben dies nun supranationale und nationale Vorschriften vor, bzw. beabsichtigen dies zu tun. Auf europäischer Ebene betrifft dies namentlich den Vorschlag für eine Richtlinie über die in der Lieferketten…

Grenzen vertraglicher Haftungsbeschränkungen

Die Autorin untersucht Bundesgerichtsentscheide, in denen Haftungsbeschränkungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen waren. Ihre Analyse ergibt, dass die Grenzen der Haftungsbeschränkung häufig auf denselben Kriterien beruhen. Die Grenzen einer Freizeichnung sind namentlich erreicht, wenn eine Monopolstellung keine Verhandlungen zulässt, der wirtschaftliche Zweck des Vertrags durch…

Abschied vom Informationsmodell im Recht allgemeiner Geschäftsbedingungen

Die von Dr. Peter McColgan am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Ökonomik an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin bei Prof. Dr. Gerhard Wagner, LL.M.,…

Missbrauch von Bankvollmachten – Geschädigte aus zivil- und strafrechtlicher Perspektive

Der Missbrauch von Bankvollmachten durch Bevollmächtigte führt vielfach zu rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Kunden und Banken. Der Autor untersucht, wer zivilrechtlich und strafrechtlich als geschädigt gilt. Dazu werden zunächst die bankvertraglichen Grundlagen analysiert. Gestützt darauf wird dargestellt, welche Rolle den Banken in der Strafuntersuchung zukommt und wie es sich mit dem…

Cloud – alles Risiko?

Wie jede Datenbearbeitung durch öffentliche Organe muss auch die Auftragsdatenbearbeitung rechtmässig erfolgen. Werden Datenbearbeitungen in die Cloud ausgelagert, stellen sich somit primär rechtliche Fragen. So ist zunächst die Rechtsfrage zu beantworten, ob ausgelagert werden darf, weil keine rechtliche oder andere Bestimmung der Auslagerung entgegensteht und der Auftraggeber seine…

Urteil 5A_536/2018 vom 21. September 2018

Art. 143 Abs. 1 ZPO. Eine Berufung erfolgt fristgerecht, wenn sie am letzten Tag der Rechtsmittelfrist der Schweizerischen Post übergeben wurde, aber aufgrund einer falschen Adressierung retourniert…

Entwicklungen im schweizeri­schen inter­nationalen Privatrecht / Le point sur le droit international privé

In der Frühjahrssession 2018 haben National- und Ständerat über die Vorlage zur Revision des 11. Kapitels des IPRG (Konkurs und Nachlassvertrag) beraten und die Gesetzesänderung in den Schlussabstimmungen vom 16.3.2018 verabschiedet.¹ Gegenüber dem Entwurf waren nur geringfügige Ergänzungen zu verzeichnen.² Nachdem das Referendum nicht ergriffen worden war, setzte der Bundesrat die Vorlage…