Algorithmische Vertragserfüllung (Teil 1)
Eine zukunftsgewandte Betrachtung der Rechtsfiguren der Erfüllungsgehilfin und der Substitutin unter Analyse des Urteils BGer 4A_305/2021 vom 2. November 2021
Seit einem Jahrzehnt diskutiert die juristische Lehre die Anwendung ausgewählter Rechtsnormen auf algorithmische Systeme. Im Winter 2021 musste das Bundesgericht erstmals zu dieser Debatte Stellung nehmen und prüfen, ob ein algorithmisches System die Rolle der Substitutin ausfüllen kann. Der zweiteilige Beitrag nimmt dieses bemerkenswerte Urteil zum Anlass, um den Einsatz algorithmischer Systeme bei Vertragserfüllung rechtlich zu würdigen. Dabei wird aufgezeigt, dass algorithmische Systeme die Rechtsfigur der Erfüllungsgehilfin nicht in direkter, dafür aber in analoger Anwendung des Art. 101 Abs. 1 OR (Teil 1), die Figur der Substitutin hingegen weder in direkter noch in analoger Anwendung des Art. 398 Abs. 3 bzw. Art. 399 OR ausfüllen können (Teil 2).
Depuis une décennie, la doctrine débat de la question d’appliquer certaines règles aux systèmes algorithmiques. Pour la première fois, en hiver 2021, le Tribunal fédéral a dû prendre position dans ce débat et examiner si un système…
