Suchergebnisse für wirtschaftlich berechtigte Person

Die zivil­rechtliche Einordnung von Zahlungs-Token wie dem Bitcoin als «Register­wertdaten» und deren Aussonder­barkeit im Konkurs de lege lata und de lege ferenda

Die Distrubuted-Ledger-Technologie hat sich innert kurzer Zeit derart etabliert, dass sich der Gesetzgeber aufgrund der zahlreichen sich stellenden Rechtsfragen gezwungen sieht, diverse Gesetze anzupassen. Kryptowährungen bzw. Zahlungs-Token wie Bitcoins basieren auf der DL-Technologie. Unter anderem müssen die zivilrechtliche Qualifikation von Zahlungs-Token und deren Behandlung im Konkurs in…

Zuwendungen von Dritten in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen – arbeits-, straf- und steuerrechtliche Aspekte

Geschenke an Arbeitnehmer sind im Dienstleistungssektor häufig; oft sprengen sie den Rahmen grosszügiger Trinkgelder. Die Autoren erörtern die Fragen, in welchen Fällen Zuwendungen dem Arbeitgeber herausgegeben werden müssen, welche Rolle der Zuwendungswille des Dritten spielt und worin die Unterschiede zwischen Gelegenheitsgeschenken, Trinkgeldern und Bestechungsgeldern liegen. Sodann…

Entwicklungen im Kartellrecht | Le point sur le droit des cartels

Diese Berichterstattung beschränkt sich auf den Bereich des Kartellrechts. Die Entwicklungen im Bereich des unlauteren Wettbewerbs werden in dieser Zeitschrift jeweils zusammen mit dem Immaterialgüterrecht dargestellt. Für das Preisüberwachungsrecht wird auf den kürzlich erschienenen Jahresbericht des Preisüberwachers verwiesen.¹ Diese Berichterstattung erhebt keinen Anspruch auf…

Transaktionswertabhängige Belastung im Investitionsprüfgesetz als Form der pekuniären Verwaltungssanktion

Die pekuniäre Verwaltungssanktion erfreut sich als verwaltungsrechtliches Vollzugsinstrument aufsichtsrechtlicher Pflichten grosser legistischer Beliebtheit. Die Rechtsfolge bei einem Pflichtverstoss besteht in einer finanziellen «Belastung». Mit dem Vorentwurf des Investitionsprüfgesetzes wäre die pekuniäre Verwaltungssanktionsordnung um eine solche Belastung reicher. Dieser Beitrag geht auf die…

Kunstrecht: Verträge und Haftung

Kunstwerke, Antiquitäten und andere rare Sammlerobjekte sind während ihres gesamten Lebenszyklus Gegenstand ganz unterschiedlicher Verträge: Sie werden versteigert, gekauft, ausgeliehen, begutachtet, restauriert, transportiert, eingelagert und vieles mehr. Bei all diesen Verträgen kann es zu Leistungsstörungen kommen und damit zur Frage: Wer haftet und was sind die Voraussetzungen für eine…

Einseitige Schieds­klauseln in der Schweizer Schieds­rechts­revision - Teil I

Im Januar 2017 wurden Vorentwurf des Bundesrates und erläuternder Bericht zu einer Änderung des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht (internationale Schiedsgerichtsbarkeit) vorgelegt. Vorgeschlagen werden Neuregelungen im schweizerischen Schiedsrecht. Ziel ist es, die Anwenderfreundlichkeit des schweizerischen Schiedsrechts sowie die Konkurrenzfähigkeit und Attraktivität des…