Suchergebnisse für unentgeltliche Rechtspflege

Behördliche Mitwirkung beim Erbgang – Mechanik eines ­«eigenartigen» Verfahrens

Die Autoren stellen das Verfahren vor dem Einzelgericht Erbschaftssachen im Kanton Zürich dar, welches sich als Geschäft behördlicher Mitwirkung am Erbgang mit der Nachlassabwicklung befasst. Sie zeigen systematische Gemeinsamkeiten trotz der Vielfalt und der Eigenheiten der zu treffenden Vorkehren auf. Die Mitwirkung beim Erbgang ist dogmatisch vom mate­riellrechtlichen Entscheid abzugrenzen…

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO

Mit der unentgeltlichen Rechtspflege wird einer bedürftigen Partei, die einen Prozess aus Kostengründen nicht führen könnte, die Inanspruchnahme der Gerichte ermöglicht. Das Bundesrecht verpflichtet die Partei allerdings zur Rückzahlung, sobald diese dazu in der Lage ist. Die organisatorische und ­verfahrensrechtliche Regelung, Rückzahlungen zu erwirken, ist Sache der Kantone. Die Autoren…

Vertretung und prozessuale Stellung des Kindes im Zivilprozess

Kinder sind beschränkt handlungsfähig und daher in prozessualen Verfahren nicht voll prozessfähig. Art. 299 ZPO ist die einzige Bestimmung in der Zivilprozessordnung, welche die eigenständige Vertretung des Kindes im familienrechtlichen Verfahren ausdrücklich regelt. Die Autoren analysieren die Arten der gesetzlichen Vertretung des Kindes und dessen Rechtsstellung im Prozess. Dabei werden…

Einseitige Schieds­klauseln in der Schweizer Schieds­rechts­revision - Teil I

Im Januar 2017 wurden Vorentwurf des Bundesrates und erläuternder Bericht zu einer Änderung des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht (internationale Schiedsgerichtsbarkeit) vorgelegt. Vorgeschlagen werden Neuregelungen im schweizerischen Schiedsrecht. Ziel ist es, die Anwenderfreundlichkeit des schweizerischen Schiedsrechts sowie die Konkurrenzfähigkeit und Attraktivität des…

Mündlich oder schriftlich? – Die Justiziabilität des Anspruchs auf mündliche Verhandlung im Zivilprozess unter dem Einfluss der EMRK

Der Beitrag beleuchtet den Anspruch auf mündliche Verhandlung gemäss Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), seine Konkretisierung durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die Auswirkungen auf das schweizerische Zivilprozessrecht. Dabei werden die verschiedenen Arten des Zivilprozesses untersucht, im Schwerpunkt das Summarverfahren und…

Neues aus der Praxis der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte des Kantons Zürich

Die Autoren geben einen umfassenden Überblick über die reichhaltige Praxis der Aufsichtskommission der letzten Jahre. Sie referieren insbesondere Entscheide zu neueren berufsrecht­lichen Fragestellungen und zeigen damit auch die Weiterentwicklung des anwaltlichen Berufsrechts durch die Rechtsprechung auf. Die Entscheidvielfalt reicht von den klassischen anwaltsrechtlichen Themen wie…

Die Revision der ZPO vom 17. März 2023

Der vorliegende Beitrag stellt in knapper und prägnanter Form sämtliche rund 80 Ände­rungen der Zivilprozessordnung (ZPO) dar, welche vom Parlament am 17. März 2023 verabschiedet wurden und voraussichtlich am 1. Januar 2025 in Kraft treten werden. Zugleich wird zu ersten wichtigen Auslegungsfragen Stellung genommen. Der Beitrag ist ein must read für Anwälte und Anwältinnen, für Gerichtspersonen,…

Organisations­mängel: Typische Anwendungs­fälle von Art. 731b OR und gesondert geregelte Kon­stellationen

Der Autor verschafft einen Überblick über die zu Art. 731b OR seit dessen Einführung vor rund zehn Jahren ergangene bundesgerichtliche Praxis. Typische Anwendungsfälle von Orga-nisationsmängeln sind namentlich das Fehlen oder die nicht rechtmässige Zusammensetzung von Organen der Aktien­gesellschaft. Bei der Funktionsunfähigkeit von Organen stehen sodann Pattsituationen und Interessenkonflikte…

Mantelgesellschaften und Mantelhandel nach neuem Recht oder «the road to hell is paved with good intentions»

Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit dem Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses vom 18. März 2022, genauer mit den darin enthaltenen Bestimmungen über die Mantelgesellschaften und über den Mantelhandel. Diese Bestimmungen werden am 1. Januar 2025 in Kraft treten.